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CDU: Straßenbahnlinie 903 ist von überregionaler Bedeutung

Strittig ist die Finanzierung : CDU sieht große Bedeutung der Straßenbahn 903

Der CDU-Ortsverband Stadtmitte-Averbruch hat sich in der seiner Vorstandssitzung intensiv mit dem Thema „Straßenbahnlinie 903“ beschäftigt. Der Kreistag hatte beschlossen, dass die Stadt Dinslaken eine Sonderumlage in Höhe von 500.000 Euro zur Finanzierung der Straßenbahnlinie zu tragen hat.

Zwar ist die Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs grundsätzlich eine Kreisangelegenheit, unter gewissen Umständen kann der Kreis jedoch eine Sonderumlage erheben, wenn Einrichtungen ausschließlich oder in besonders großem Maße einzelnen Teilen des Kreises zugutekommen. Dies ist nach Ansicht des Kreises bei der Linie 903 der Fall, von der nur Dinslaken profitiere.

Gerd Grauvogl-Bruns, Vorsitzender der CDU Stadtmitte-Averbruch, betont: „Die Straßenbahnlinie 903 ist für Dinslaken von größter Bedeutung. Ihr Bestand wird von niemanden in Frage gestellt. Die CDU steht zur 903, wir brauchen sie.“ Bei der momentanen Diskussion handele es sich nach seiner Einschätzung um einen reinen Streit über die Finanzierung, also um die Frage: Wer bezahlt für die Straßenbahnlinie? Der Einschätzung der Kreistagsmehrheit, dass die Straßenbahnlinie 903 nur Dinslaken von Nutzen sei, widerspricht Grauvogl-Bruns. Die Linie sei vielmehr von überregionaler Bedeutung, auch für Bürgerinnen und Bürger anderer Kommunen. Dies habe die Bezirksregierung Düsseldorf in einem Schreiben an die Stadt und an den Kreis nochmals betont. „Deswegen erwarten wir von der Stadt, dass sie jedes Mittel nutzt, auch den Rechtsweg, um die Entscheidung des Kreises auf ihre Rechtmäßigkeit und Angemessenheit überprüfen zu lassen“, so Grauvogl-Bruns weiter. Die Christdemokraten halten es für wichtig, dass der Ermessensspielraum, den der Kreis bei seiner Entscheidung habe, überprüft werde.

(RP)