Bundesgerichtshof: Neuer Prozess gegen Nils D. aus Dinslaken

Vorwurf Kriegsverbrechen : Bundesgerichtshof - Neuer Prozess gegen Nils D.

Der Dinslakener Nils D. muss sich wegen Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten. 2016 ist er bereits wegen seiner Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat verurteilt worden.

Es soll einen neuen Prozess gegen Nils D. geben, der als islamistischer Terrorist bereits zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt worden ist. Im Raum stehen offenbar neue Mordvorwürfe.

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Dinslakener sich nun wegen Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten muss. Zunächst hatte Bild.de darüber berichtet.

Vor dem Bundesgerichtshof hatte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf mit der Frage befasst, ob es einen Prozess gegen Nils D. geben solle. Der Dinslakener, der zwar Mitglied in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) war, galt lange Zeit als Mitläufer. Dann gab es Hinweise, dass Nils D. während seines Aufenthaltes in Syrien Gefangene im Gefängnis Manbij gefoltert und getötet haben soll.

Der Generalbundesanwalt warf dem Dinslakener vor, aus niedrigen Beweggründen grausam einen Menschen getötet und damit gegen die Bestimmungen des Völkerstrafgesetzbuches verstoßen zu haben. Deshalb wurde im vergangenen Jahr gegen Nils D. Anklage erhoben. Das Oberlandesgericht Düsseldorf ließ die Anklage aber nicht zu, da ein Verurteilter nicht noch einmal wegen derselben Tat bestraft werden dürfe. Die neue Anklage, so hieß es, betreffe zeitlich wie inhaltlich den Vorgang, der Gegenstand der früheren Anklage und des Urteils von März 2016 gewesen sei.

Nun aber habe Bild einen Zeugen gefunden, so heißt es im Bericht von Bild.de, der von einem Sturmtrupp in einen syrischen Kerker verschleppt worden war und dort inhaftiert gewesen sei. Dieser Zeuge belaste Nils D. schwer. D. soll an Misshandlungen von Gefangenen beteiligt gewesen sein, an deren Folgen einige Gefangene gestorben seien. Die Beteiligung an Gewalttaten hatte D. stets abgestritten.

(RP)
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