Dinslaken: Bürgermeister weist Caritas-Kritik zurück

Dinslaken: Bürgermeister weist Caritas-Kritik zurück

Michael Heidinger reagiert auf den Offenen Brief des Caritasdirektors, bezeichnet darin erhobene Vorwürfe als "nicht haltbar und unangemessen" und moniert die "mangelnde Bereitschaft zu einem gemeinschaftlichen Miteinander".

Der Konflikt zwischen Caritasverband und Stadt entwickelt sich zu einem öffentlichen Schlagabtausch. Auf den Offenen Brief von Caritasdirektor Michael van Meerbeck, der den Bürgermeister aufgefordert hatte, die "Hetzjagd" der Stadt gegen den Verband zu beenden, reagierte Bürgermeister Michael Heidinger nun seinerseits mit einem Offenen Brief.

Darin betont er zu Beginn noch einmal den großen Anteil, den die Caritas und ihre Mitarbeiter seit 2013 zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung der vielen geflüchteten Menschen erbracht hätten. "Es war und ist eine große gemeinschaftliche Leistung, auf die unsere Stadt zu recht stolz ein kann", schreibt der Bürgermeister. Im Laufe des Jahres 2016 sei die Zuweisung von Flüchtlingen aber immer stärker zurückgegangen. Dies habe im Juli 2017 zu einem einstimmigen Ratsbeschluss geführt, in dem Stadt und Caritasverband aufgefordert worden seien, gemeinsam zu überprüfen, welche finanziellen Folgen eine Kündigung der Aufträge für den Bau von fünf weiteren Häusern zur Flüchtlingsunterbringung hätte. Bei der Umsetzung dieses Ratsbeschlusses habe die Stadt allerdings die Bereitschaft des Caritasdirektors zu einem gemeinschaftlichen Miteinander vermisst. Vielmehr habe der Caritasverband schon im Juni 2017 eine renommierte Anwaltskanzlei mit der Durchsetzung seiner Interessen beauftragt.

Noch bis zum Ende des Jahres 2017 habe die Caritas daran festgehalten, die fünf Häuser bauen zu wollen, obwohl dafür kein Bedarf mehr bestanden hätte. Wären diese Gebäude mit einem Investitionsvolumen von 5,5 Millionen Euro errichtet worden, würden sie heute -ebenso wie 600 vorhandene freie Unterbringungsplätze leer stehen und der Stadt Dinslaken und damit den Bürgerinnen und Bürgern weitere Kosten verursachen. Auch ein Wohlfahrtsverband müsse sich wie alle von der Stadt beauftragten Unternehmen einer ordnungsgemäßen Prüfung seiner finanziellen Forderungen stellen. In diesem Zusammenhang von "Hetzjagd" zu sprechen, sei völlig unangebracht. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Stadt Dinslaken die nachgewiesenen und überprüften Forderungen des Caritasverbandes für bereits erbrachte Bauleistungen erfüllt hat.

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Strittig seien die Forderungen aus den gekündigten Bauverträgen. Hier werde die Stadt in Kürze für die beteiligten Firmen Vergleichsangebote unterbreiten.

Den Vorwurf des Caritasdirektors, dass sich Zahlungen der Stadt für von der Caritas erbrachte Leistungen in der Jugendhilfe verzögerten, entbehre jeder Grundlage. Alle vertraglich vereinbarten Abschlagszahlungen seien termingerecht überwiesen worden. Der Vorwurf einer "schlechten Zahlungsmoral" der Stadt sei "vor diesem Hintergrund nicht haltbar und unangemessen". Vollends abwegig sei die Spekulation über angebliche Gerüchte, die Stadtverwaltung denke über Kündigungen von Leistungsverträgen mit dem Caritasverband nach. Nachweislich sei das Gegenteil der Fall, schreibt der Bürgermeister und weist daraufhin, dass der Caritasverband seit dem letzten Sommer mit weiteren Leistungen in siebenstelliger Höhe betraut worden sei. "Ich jedenfalls hoffe sehr", schließt Heidinger seinen Brief, "dass wir die bestehenden Probleme in den kommenden Gesprächen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger lösen werden."

Die Reaktion des Caritasdirektors kam prompt. Michael van Meerbeck schickte dem Bürgermeister einen Antwortbrief, in dem er sich dafür bedankt, dass der Bürgermeister seine persönliche Wertschätzung des Caritasverbandes und seiner Mitarbeiter bekundet hat. In der Sache gebe es aber weiterhin unterschiedliche Meinungen in vielen Punkten. Der Ablauf des Geschehens stelle sich aus Sicht der Caritas anders da. Entscheidend sei nun, ob sich der Bürgermeister auf das vom Verband angeregte Schlichtungsverfahren einlasse. Nur so könnten die Differenzen in der Sache anständig und zeitnah ausgeräumt werden.

(RP)
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