Dinslaken: Bürgerentscheid: Unterlagen kommen im Mai

Dinslaken : Bürgerentscheid: Unterlagen kommen im Mai

Am 10. Juni wird es 22 Wahllokale geben, eine Briefwahl ist möglich, und die Stadt benötigt 176 Helfer

Dieses Mal kommt es also zum Bürgerentscheid. Im vergangenen Jahr, als es um die Bäderfrage ging, konnte ein Kompromiss gefunden werden, sind die Bürgerbegehren zurückgezogen worden. Im Falle der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes ist es nicht gelungen, deshalb liegt es am 10. Juni an den Bürgern mit ihrer Stimme zu entscheiden, wie der Platz und der Verkehrsfluss vor dem Bahnhof künftig aussehen sollen.

Der Termin steht fest. Rechtzeitig davor, genauer am 11. Mai, will die Stadtverwaltung die Abstimmungsunterlagen verschicken. Neben den Informationen zum Bürgerentscheid enthalten die Briefe auch Stellungnahmen der Parteien. Darüber hinaus bekommen die Wahlb erechtigten auch Informationen über die Briefwahl.

Wer am 10. Juni kein Wahllokal aufsuchen kann oder möchte, kann einen Stimmschein beantragen. Wie Marcel Sturm, Pressesprecher der Stadt, mitteilt, werde in den Unterlagen, die die rund 55 000 Wahlberechtigten erhalten, das Prozedere erklärt.

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Am 10. Juni wird es 22 Wahllokale geben, für den Bürgerentscheid benötigt die Verwaltung insgesamt 176 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. An dem Bürgerentscheid nehmen wie bei den Kommunalwahlen Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahre teil, die ihre Stimme zwischen 8 und 18 Uhr abgeben können. "Noch an diesem Abend soll ein Ergebnis veröffentlicht werden", so Pressesprecher Marcel Sturm. Die Frage, über die am 10. Juni entschieden wird, lautet: "Sind Sie für die Beibehaltung der derzeitigen Verkehrsführung sowie der Parkplatzsituation bei der Neugestaltung des Bahnhofvorplatzes?"

Wenn sich beim Bürgerentscheid mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten (8292 Menschen) für das Anliegen des Bürgerbegehrens entscheiden - und weniger Personen dagegen stimmen, wäre dieser Beschluss rechtsgültig und müsste umgesetzt werden.

Die Stadt hofft auf eine hohe Beteiligung beim Bürgerentscheid, da das Ergebnis der Abstimmung Konsequenzen für die komplette Bevölkerung haben werde. Auf ihrer Homepage informiert die Verwaltung über das Thema des anstehenden Bürgerentscheid: Auf www.dinslaken.de gibt es einen Link zu einer entsprechenden Seite mit Informationen. An die E-Mail-Adresse "ankommen@dinslaken.de" können außerdem Fragen geschickt werden, die das Team der Stadtverwaltung bearbeitet.

Beim Bürgerentscheid geht es um die Verkehrsführung und die Parkplatzsituation am Bahnhof. Die letzte Umgestaltung des Platzes gab es vor 25 Jahren. Für die Initiatoren des Bürgerbegehrens ist es damals zu einere modernen Lösung: Busse und Pkw fahren über den Bahnhofsvorplatz ähnlich wie in einem Kreisverkehr. Und sie sehen heute keine Veranlassung, "dieses Verkehrskonzept" aufzugeben.

(mt)
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