1. NRW
  2. Städte
  3. Dinslaken

Brömmenkamp Hünxe: SPD mahnt Bürgermeister zu Gesprächen mit Siedlern

Wohnbebauung im Brömmenkamp : Hünxer Bürgermeister soll mit offenen Karten spielen

Wohnbebauung im Brömmenkamp: Die Hünxer SPD mahnt den Bürgermeister, die Gespräche mit Anwohnern, Siedlergemeinschaft und Wohnbau nicht auf die lange Bank zu schieben.

Begrüßt hat SPD-Fraktionschef Horst Meyer die jüngste Zusage von Bürgermeister Dirk Buschmann zu einer Bürgerbeteiligung im Planungsprozess zur Wohnbebauung im Brömmenkamp. Buschmann hatte in einem Interview erklärt, dass die Kritik der Bürger aus der Siedlung in die weiteren Planungsschritten einfließen werde. „Wir freuen uns über diese Zusage des Bürgermeisters. Wenn er es damit ernst meint, rennt er bei uns offene Türen ein und findet unsere Unterstützung“, freut sich Meyer über die neuen Töne aus dem Rathaus.

Denn zum Bedauern der SPD habe sich Buschmann in der Vergangenheit nicht immer als Verfechter einer ergebnisoffenen Bürgerbeteiligung bei Großprojekten gezeigt, erklärt Meyer in einer Pressemitteilung. „Bei den Kontroversen um den Sportplatz Bruckhausen war es erst der massive Druck aus der Bevölkerung, der den Bürgermeister von seinen Plänen des teilweisen Verkaufs zum Zweck einer Wohnbebauung abbrachten.

Trotz des Widerstandes der Menschen und Vereine wurde noch lange versucht, eigene Pläne durchzusetzen. Man hätte schon viel früher zu einer Lösung im Sinne der Bevölkerung kommen können“, erinnert Meyer.

  • Über den Kiesabbau am Niederrhein wird
    Bürger können an Online-Diskussion teilnehmen : SPD Hünxe warnt vor Folgen des Kiesabbaus
  • Das Bahnhofs-Umfeld in Kleve.
    Politik in Kleve : SPD fordert Masterplan für Bahnhofs-Umfeld
  • Selbst bei einem Teilerhalt der Schleuse
    Schleuse in Kleve : Deichverband hält an Abriss-Plänen fest

Auch eine Kompromisslösung im Ringen um die Zukunft des Hünxer Marktplatzes sei erst möglich geworden, nachdem sich SPD, CDU und FDP aktiv in die Diskussion einschalteten, um die verhärteten Fronten in der Frage um die Zahl der Stellplätze aufzubrechen.

„In beiden Fällen sollten konkrete Planungen durchgesetzt werden, die die Bedarfe von Betroffenen nicht oder kaum berücksichtigten“, sagt der Hünxer SPD-Fraktionschef. Das sei nicht ergebnisoffen, denn die Richtung des Ganzen sei vorgegeben gewesen.

Bei den Bebauungsplänen im Brömmenkamp verweise Buschmann darauf, dass man erst am Anfang des Prozesses stehe und es für eine solche Diskussion noch viel zu früh sei. Ohnehin seien dies nur die Ideen einer Entwicklungsstudie und die Bevölkerung könne später noch im Prozess Einfluss nehmen, etwa wenn die Aufstellung eines Bebauungsplans anstehe. „Das muss für die Menschen im Brömmenkamp ziemlich ernüchternd sein“, sagt Meyer. Man stelle keine Ergebnisstudie vor, wenn man sie nicht umsetzen möchte. Und ein Planungsbüro, das eine solche Studie erstellt, plane nicht einfach drauf los, sondern auf der Grundlage von Vorgaben des Auftraggebers. Der Bürgermeister müsse mit offenen Karten spielen, denn er habe mehrfach betont, dass aus seiner Sicht eine Bebauung der Gemeinschaftsflächen alternativlos sei, wenn man mehr Wohnraum schaffen wolle. Daraus folge, dass die vorgelegte Planung im Wesentlichen Grundlage für einen Bebauungsplanentwurf sein wird.

Zur Wahrheit gehöre nach Überzeugung Meyers auch, dass es kaum Änderungsmöglichkeiten geben werde, wenn der Planungsprozess bereits vorangeschritten ist. Dies zeigten die Erfahrungen der vergangenen Jahre – „mit viel Frust auf allen Seiten. Wenn die Planungen zur Zukunft der Gemeinschaftsflächen im Brömmenkamp also noch eine ganz andere Richtung nehmen sollen, dann ist natürlich jetzt am Anfang der richtige Zeitpunkt, dass sich die Bürger und Vereine einbringen.“ 

Der Bürgermeister müsse jetzt das Gespräch mit Anwohnern, Siedlergemeinschaft und Wohnbau Dinslaken suchen. Es gehe darum, gemeinsam darüber zu reden, was man für die Siedlung will und braucht und zu realisieren ist. „Erst auf Grundlage eines solchen mehrheitsfähigen Ergebnisses kann über eine Planung nachgedacht werden“, betont Meyer. Und auch dann müsse es im gesamten Prozess eine Rückkopplung vor Ort geben. Bürgerbeteiligung darf nicht punktuell, sondern muss ständige Begleiterin einer repräsentativen Demokratie sein.

Zuletzt hatte sich eine Vielzahl von Menschen im Brömmenkamp vehement gegen eine Bebauung der öffentlichen Gemeinschafts- und Freizeitflächen ausgesprochen. Auch die SPD ist für den Erhalt der beliebten Flächen im Herzen der Siedlung.