Statt auf den Bau des dritten Gleises mit dem dazu gehörenden Lärmschutz setzt die Bundesregierung auf die so genannte Blockverdichtung, um die notwendigen Kapazitäten auf der Schienenstrecke zwischen Oberhausen und Emmerich zu schaffen. Für die Anlieger bedeutet dies: Immer mehr Züge auf der Strecke, aber ohne den versprochenen Lärmschutz.

So jedenfalls interpretiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß, Mitglied des Verkehrsausschusses, den Auftritt des Staatssekretärs und schlägt gemeinsam mit seinem Bundestagskollegen aus dem Wahlkreis Oberhausen/Dinslaken, Michael Groschek, Alarm.

In einer Presseerklärung erinnert Groschek an die Vereinbarung zwischen Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Bahn, wonach das dritte Gleis mit dem dazugehörigen Lärmschutz gebaut werden soll, um dann die Blockverdichtung umzusetzen. "Das Abrücken der Bundesregierung von festen Vereinbarungen beweist einmal mehr, wie sehr von Schwarz-Gelb Politik am Bürger vorbei gemacht wird und die betroffenen Menschen aufs Abstellgleis gestellt werden", schreibt Groschek.

"Katastrophe für die Menschen"

Auch die beiden SPD-Landtagsabgeordneten aus dem rechtsrheinischen Teil des Kreises Wesel, Stefan Zimkeit und Norbert Meesters, sprachen nach der Verkehrsausschusssitzung in Berlin von einer "Katastrophe für die Menschen am Niederrhein". Ganz anders die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Marie-Luise Dött (Oberhausen/Dinslaken) und Sabine Weiss (Kreis Wesel). Nach Rücksprache mit dem Verkehrsministerium und der Bahn ist sich die ehemalige Dinslakener Bürgermeisterin Weiss sicher: "Es hat sich nichts geändert. Alles geht weiter wie geplant. Das dritte Gleis kommt."

Wieso aber dann die Aufregung? Im Verkehrsausschuss des Bundestages ging es um eine turnusmäßige Neubewertung geplanter oder im Bau befindlicher Vorhaben. Und da erfährt der Ausbau der Betuwe-Linie tatsächlich eine drastisch andere Bewertung.

"Im Vergleich zum Bundesverkehrswegeplan 2003 ist die Nachfragewirkung des dritten Gleises stark gesunken. Unter Berücksichtigung der aktuellen Investitionskosten in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro sinkt das Nutzen-Kosten-Verhältnis von 5,3 auf 1,2 ab." Im Klartext: Der wirtschaftliche Nutzen, den der Bau eines dritten Gleises bringen würde, ist drastisch geringer als bislang berechnet.

Druck auf den Minister

Dennoch, so Sabine Weiss im Gespräch mit der Rheinischen Post: "Solange das Nutzen-Kosten-Verhältnis über 1 liegt, wird das Projekt weiterverfolgt. Und das gilt für das dritte Gleis an der Betuwe-Linie. Die vorgelegten Berechnungen geben mir also keinen Grund zu vermuten, dass es nicht gebaut wird."

Das sehen Groschek, Zimkeit und Meesters ganz anders: Sie fordern, dass nun "parteiübergreifend Druck auf den Bundesverkehrsminister Ramsauer ausgeübt werden muss".