Dinslaken: Betuwe: Finanz-Vertrag wird unterzeichnet

Dinslaken : Betuwe: Finanz-Vertrag wird unterzeichnet

Beim Betuwe-Treffen am Freitag in Rees und Haldern wird es, wie berichtet, um die Finanzierungsvereinbarung zum Ausbau der Strecke gehen. Die offiziellen Fakten dazu werden bereits zwei Tage früher geschaffen.

Am Mittwoch werden sich nämlich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer, der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Michael Groschek und Bahnchef Rüdiger Grube in Bonn treffen.

Dort wird die Finanzierungsvereinbarung für die Betuwe unterzeichnet. Als Vertragskonstruktion sind zwei Einzelverträge vorgesehen. Einer soll zwischen Land und Bahn, der andere zwischen Bund und Bahn geschlossen werden. Darüber hinaus wird eine "Gemeinsame Erklärung" zum Ausbau dieser Strecke unterzeichnet. In den nächsten Jahren sollen insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau der 73 Kilometer langen Strecke investiert werden. Davon trägt das Land Nordrhein-Westfalen 450 Millionen Euro, rund 746 Millionen Euro der Bund. Die verbleibende Summe wird anteilig von Bahn und Dritten übernommen.

Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium hat dem Bund angeboten, den Anteil des Landes an dem Gesamtpaket als erstes einzusetzen, wenn der Bund garantiert, dass das Projekt danach komplett ausfinanziert wird. Nach der offiziellen Unterzeichnung in Bonn soll der Termin in Rees unter anderem dazu dienen, zu erläutern, welche konkreten Auswirkungen das Vertragswerk für die Betuwe hat.

Die Betuwe-Anlieger haben die Vereinbarung lange erwartet. "Wenn sie kommt, ist das ein Anlass zum Jubeln", hatte Holger Schlierf, Sprecher der Betuwe Arbeitsgemeinschaft, vor einiger Zeit gesagt.

(sgo)