Düsseldorf SPD-Ministerin bricht Absprache
Düsseldorf · Die CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag übt massive Kritik an NRW-Jugendministerin Ute Schäfer. Die SPD-Politikerin hatte eine Absprache mit Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) gebrochen und damit gegen den parlamentarischen Kodex verstoßen. Die beiden Politiker hatten abgesprochen, an der Trauerfeier für den verstorbenen Landtagspräsidenten Karl Josef Denzer (SPD) in Bielefeld teilzunehmen. Am gleichen Tag fand im Landtag unter anderem die wichtige Abstimmung über die Abschaffung der Studiengebühren statt. Das gemeinsame Fernbleiben von Schäfer und Uhlenberg hätte die Mehrheitsverhältnisse nicht verändert. Solche Absprachen von Regierungs- und Oppositionspolitikern werden als "pairing" bezeichnet.
Kurz vor Beginn der Trauerfeier erreichte Schäfer jedoch ein Anruf aus Düsseldorf. Sie solle sofort ins Parlament kommen, um an der Abstimmung teilnehmen zu können. Schäfer folgte dem Ansinnen – allerdings ohne den "Pairing-Partner" Uhlenberg zu informieren. Die Union fühlt sich nun ausgetrickst – und vermutet Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) als Strippenzieherin. Es sei "stil- und pietätlos" von Kraft, die Absprache zu "torpedieren" sagte Armin Laschet, Vizechef der CDU-Fraktion. Uhlenberg habe an der Trauerfeier für einen Sozialdemokraten teilgenommen.
Ministerin Schäfer entschuldigte sich inzwischen bei Uhlenberg für ihr Verhalten. Sie habe schlicht vergessen, den CDU-Politiker zu informieren. "Ich kann gut verstehen, wenn Herr Uhlenberg sich ärgert", sagte die SPD-Politikerin. "Ich würde mich genauso ärgern, wenn es umgekehrt passiert wäre."
