Düsseldorf "Schulkonsens schadete CDU"
Düsseldorf · Die NRW-CDU will am Samstag in Duisburg über die Gründe für die schwere Niederlage bei der Landtagswahl vom Mai beraten. In dieser nichtöffentlichen Runde von Parteispitze und Kreisvorsitzenden wird auch eine Analyse der Adenauer-Stiftung zur Sprache kommen. Darin heißt es, es greife zu kurz, die Schuld nur beim damaligen Spitzenkandidaten Norbert Röttgen zu suchen, der sich nicht klar zu seinem Verbleib in Nordrhein-Westfalen geäußert habe. Geschadet habe der NRW-CDU der Schulkonsens mit SPD und Grünen. Dadurch sei die Kompetenz der Union in Bildungsfragen weiter abgerutscht. "Der Schulfriede hat sich nicht ausgezahlt und ist nicht mit der CDU nach Hause gegangen." Kritisiert wird auch, dass die CDU beim Thema Schuldenabbau "weitgehend jede Aussage zu konkreten Sparmaßnahmen schuldig blieb". Michael Borchard, der Verfasser der Analyse, rät dazu, die Idee der Jungen Union aufzugreifen und der Partei ein Grundsatzprogramm zu geben. Dies sei zur "Selbstvergewisserung nach innen" unerlässlich.
Unterdessen hat der CDU-Kreisverband Kleve Maßnahmen vorgeschlagen, um den "sich anbahnenden Erosionsprozess" in der Partei zu stoppen. In Wahlkämpfen dürfe die emotionale Komponente nicht vernachlässigt werden, so die Verfasser Günther Bergmann und Manfred Lorenz: "Sachargumente allein reichen nicht aus." In den Fraktionen müsse es mehr Frauen und Jugendliche geben. Zur Auswahl von Spitzenkandidaten auf Bundes- und Landesebene soll eine Mitgliederbefragung obligatorisch sein. Vor allem aber müsse die CDU wieder mehr Bürgernähe zeigen.
