Düsseldorf: Rügen im Landtag: "Feigling" ja, "Brandstifter" nein

Düsseldorf: Rügen im Landtag: "Feigling" ja, "Brandstifter" nein

Im Düsseldorfer Landtag ist ein Streit über die Debattenkultur entbrannt. Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) hatte wiederholt Rügen für Entgleisungen verteilt, die sich an den vorausgegangenen Plenartagen zugetragen hatten. "Das ist so, als würde ein Fußballspieler nach einem Foulspiel nicht sofort, sondern erst am nächsten Spieltag die gelbe Karte sehen", kritisiert Oliver Wittke, Abgeordneter der CDU, diese Praxis.

Wittke wirft dem Präsidium zudem vor, mit zweierlei Maß zu messen. So war der Unions-Politiker nachträglich ermahnt worden, weil er in der Debatte über die Zukunft des Opel-Werks in Bochum SPD-Fraktionschef Norbert Römer als "Feigling" bezeichnet hatte. Der SPD-Abgeordnete Willi Körfges kam hingegen ungeschoren davon, als er Wittke "Brandstifter" nannte. Landtagspräsidentin Gödecke erklärte in einem Brief, die Erteilung einer Rüge liege im Ermessensspielraum des Sitzungsleiters.

In Präsidiumskreisen hieß es, die schlechte Akustik des Landtags sei dafür verantwortlich, dass nicht alle Entgleisungen sofort geahndet werden könnten. Diese würden jedoch oft von den Protokollanten dokumentiert. Die Landtagspräsidentin verliest die Rügen für solche Verfehlungen dann zu Beginn der nächsten Sitzung. Das war in diesem Jahr bereits viermal der Fall.

(gmv)
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