Düsseldorf: Protest gegen massive Kürzungen bei Radweg-Etat

Düsseldorf: Protest gegen massive Kürzungen bei Radweg-Etat

NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) will die Mittel für den Radwegebau an Landesstraßen um ein Drittel von bisher zwölf Millionen Euro auf acht Millionen Euro senken. Gegen die Kürzungspläne formiert sich jetzt massiver Widerstand. Thomas Semmelmann, Vorsitzender des Fahrradclubs ADFC in Nordrhein-Westfalen, erinnert die rot-grüne Landesregierung an ihre Zusagen. "2012 hat die damalige Landesregierung einen Aktionsplan Nahmobilität beschlossen", betonte Semmelmann. Dieser sah vor, den Fuß- und Radverkehr in den Städten und Gemeinden systematisch zu fördern, so sollte der Anteil des Radverkehrs bei Wegen bis sieben Kilometer auf 20 Prozent steigen. Der ADFC (31 000 Mitglieder in NRW) sieht dieses Ziel durch Kürzungen nun torpediert. Ein Einschnitt von 33 Prozent beim Radwegebau an Landesstraßen sei im Vergleich etwa zu den Einschnitten beim Ausbau der Landesstraßen "absolut überproportional".

In NRW sind regelmäßig rund sieben Millionen Menschen mehrmals wöchentlich mit dem Rad unterwegs. Arndt Klocke, Verkehrsexperte der Grünen im Düsseldorfer Landtag, wies darauf hin, dass NRW Zukunftsmobilität "auch in Zeiten knapper Kassen kontinuierlich fördern" müsse. Dazu gehörte insbesondere der Radwegebau. Rot-Grün habe den Etatansatz bis 2012 verdreifacht.

NRW-Verkehrsminister Groschek erklärte, bei den Kürzungen handele es sich nur um "vorübergehende Einschnitte". Er werde sich dafür einsetzen, dass jetzt mehr Geld in die Unterhaltung maroder Radwege investiert wird. NRW solle "Radland Nummer eins" bleiben. An dem Ziel, perspektivisch fünf Radschnellwege zu bauen, werde festgehalten. Eine solche Schnellpiste ist unter anderem zwischen Dortmund und Duisburg geplant.

(RP)
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