NRW Weniger Haftstrafen: Land schließt fünf Gefängnisse
Düsseldorf · Den Gefängnissen in Nordrhein-Westfalen geht "die Kundschaft" aus: 168 Haftplätze werden abgebaut, fünf Anstalten werden geschlossen. Darunter sind Krefeld, Mönchengladbach, Duisburg und Dinslaken.
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Das geht aus einem Bericht von NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) an den Rechtsausschuss des Landtags hervor (wir berichteten). Das Thema stand am Mittwoch auf der Tagesordnung des Gremiums.
Kutschaty begründete den Beschluss mit rückläufigen Entwicklungen bei allen entscheidenden Kennziffern: In den vergangenen zehn Jahren sei sowohl die Zahl der Verurteilten gesunken als auch die Zahl der vollstreckten Freiheitsstrafen. Noch deutlicher ausgeprägt sei dies bei den Jugendstrafen. Entsprechend geschrumpft sei auch die Jahresdurchschnittsbelegung: von rund 18 000 im Jahr 2005 auf rund 16 000 im vergangenen Jahr.
Die Mietverträge für die Zweiganstalten Coesfeld, Krefeld und Mönchengladbach seien bereits zum Jahresende 2015 gekündigt worden, teilte Kutschaty mit. Die Haftanstalt Duisburg-Hamborn und ihre Zweiganstalt Dinslaken sollen nicht vor 2020 aufgegeben werden.
Dem Bericht zufolge sank die Zahl der Freiheitsstrafen ohne Bewährung zwischen den Jahren 2004 und 2013 um 11,2 Prozent auf rund 7900 - bei den vollstreckbaren Jugendstraftaten sank die Zahl sogar um über 29 Prozent auf 1480.
Kutschaty wies darauf hin, dass das Kabinett im vergangenen Jahr mit seinem Programm zur Modernisierung des Justizvollzugs auch beschlossen habe, 2750 Haftplätze auf den neusten Stand zu bringen.
NRW hat derzeit 36 selbstständige Justizvollzugsanstalten sowie 23 Zweiganstalten und Außenstellen mit insgesamt über 19 000 Haftplätzen - davon rund 95 Prozent für Männer.
