Studie Duisburg muss mehr als die Hälfte des Etats für Soziales ausgeben
Gütersloh · Mehr als jeden zweiten Euro für Hartz IV und Soziales: Der starke Anstieg der Sozialausgaben trifft viele NRW-Kommunen mit hoher Langzeitarbeitslosigkeit besonders hart. Negativer Spitzenreiter ist Duisburg, doch auch Städte wie Krefeld und Mönchengladbach ächzen unter den gestiegenen Ausgaben.
NRW-Städte: Anteil an Sozialausgaben an Gesamtausgaben
Drastisch gestiegene Sozialausgaben fressen in Nordrhein-Westfalen einer aktuellen Studie zufolge durchschnittlich 43 Prozent der kommunalen Haushaltsmittel auf. Damit sind die NRW-Städte im Schnitt deutlich stärker belastet als Durchschnitts-Kommunen in Bayern oder Baden-Württemberg, wie eine am Montag vorgestellte Studie der Bertelsmann-Stiftung zeigt. Dort binden die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger, Kinder- und Jugendhilfe sowie Sozialhilfen nur 31 Prozent des Etats.
Besonders betroffen sind wirtschaftsschwache Regionen mit einer hohen Langzeitarbeitslosigkeit. Spitzenreiter in Nordrhein-Westfalen ist Duisburg: Dort machen die Sozialausgaben 52 Prozent des Gesamthaushalts aus, Dortmund folgt mit 49 Prozent. Bundesweit sind die Kosten für Soziales in den vergangenen zehn Jahren um mehr als 50 Prozent gestiegen. 2014 summierten sich die Kosten auf rund 78 Milliarden Euro, so die Studie.
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Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger sind große Belastung
Neben bundesweit steigenden Kosten für die Kinder- und Jugendhilfe sowie wachsenden Ausgaben bei Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung schlagen in ärmeren Städten mit vielen Langzeitarbeitslosen hohe Wohnkosten für Hartz-IV-Empfänger zu Buche.
In Städten wie Krefeld, Mönchengladbach, Essen, Gelsenkirchen, Duisburg oder Herne machen sie inzwischen mehr als zehn Prozent der Gesamtausgaben aus.
Um klammen Kommunen gezielt unter die Arme zu greifen, schlagen die Autoren der Studie vor, der Bund solle ab 2018 eine größere Summe dieser Wohnkosten übernehmen als bislang. Hierfür könnten 5 Milliarden Euro ausgegeben werden, die laut Koalitionsvertrag für die Entlastung der Kommunen vorgesehen sind.
Die gebeutelten Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen würden von diesem Vorschlag besonders profitieren: 1,36 Milliarden Euro, mehr als ein Viertel der in Aussicht gestellten Entlastungsmittel, stünden dann in solchen NRW-Städten zur Verfügung, wo sie besonders gebraucht werden. Der zweitgrößte Teil von mehr als 700 Millionen Euro ginge in die deutschen Stadtstaaten.
Die Kommunen in den eher wirtschaftsstarken Ländern Bayern, Baden-Württemberg und Hessen müssten mit je rund 350 Millionen Euro auskommen.
