Solingen Spielhallen bringen Stadt Millionengewinn
Solingen · Solingen gilt als Hochburg der Automaten. 235 Geldspielgeräte gibt es. Die Stadt kassiert über Steuern mit. Gestern beschloss der Rat eine Erhöhung. Parallel sollen Kasinos eingedämmt werden. Die Caritas warnt vor Suchtgefahren.
Es ist ein Millionengeschäft. Allein Geldspielautomaten schluckten im vergangenen Jahr in Solingen über neun Millionen Euro. In der Klingenstadt gibt es derzeit 18 Spielhallen. Und auch in zahlreichen Kneipen können Spieler ihre Münzen in die bunten Automaten werfen. Dabei wird für viele aus dem Spiel zum Zeitvertreib schnell bitterer Ernst. Bis zu 1600 Solinger gelten als spielsüchtig.
Trotzdem will auch die Stadt von dem Millionengeschäft Glücksspiel profitieren. Bei seiner Sitzung gestern Abend hat der Rat beschlossen, die Vergnügungssteuer ab 2014 zu erhöhen. Demnach klettern kommendes Jahr die Steuersätze auf die Bruttokasse bei Geldspielgeräten auf 20 Prozent. Bislang zahlten Spielhallen 19 Prozent, Gaststätten 17 Prozent. Das Rathaus erwartet, dass schon 2014 rund 187 000 Euro mehr in die klamme Stadtkasse fließen. Zum Vergleich: Allein in den ersten Monaten des laufenden Jahres kassierte die Verwaltung bereits 940 000 Euro.
Das sind Summen, von denen an anderer Stelle nur geträumt wird. Die Solinger Caritas unterhält eine Suchtberatung, bei der auch Spielsüchtige und deren Angehörige Hilfe finden. Allerdings ist dies zumindest finanziell ein ungleicher Kampf. "Die Stadt fördert unsere Beratung mit knapp 60 000 Euro jährlich", sagte Caritas-Geschäftsführer Dr. Christoph Humburg am Donnerstag.
Hinzu kommen noch weitere Mittel, so zum Beispiel etwas weniger als 200 000 Euro aus kirchlichen Töpfen. Dennoch reichen die Gelder nicht aus. Die Suchtberatung ist überlastet. "Unsere Wartezeiten betragen drei Monate", berichtete Humburg aus der Praxis.
Demzufolge begrüßte der Caritas-Chef gestern zwar die Steuererhöhung, die womöglich potenzielle Betreiber weiterer Kasinos abschreckt. "Das ist richtig", sagte Humburg. Zugleich forderte er aber zusätzliche Schritte. So sollten Maßnahmen getroffen werden, um die Zahl der Spielhallen zu senken.
Ein Ziel, das auch die Stadt verfolgt. Denn trotz der erwarteten Mehreinnahmen durch die Steuererhöhungen bleiben die Kasinos den Verantwortlichen im Rathaus ein Dorn im Auge. Im Juli 2012 verabschiedete der Rat deshalb ein Vergnügungsstättenkonzept für die Innenstadt. Mit dessen Hilfe soll der sogenannte Trading-Down-Effekt, also die Ausbreitung von Spielhallen und eine damit einhergehende Verödung von Einkaufsstraßen, verhindert werden.
Das Konzept garantiert bestehenden Spielhallen die Existenz. Bei Anträgen für neue Betriebe wird dafür aber umso genauer hingeschaut. Mit Erfolg: Seit 2012 seien so in der City bereits vier weitere Kasinos verhindert worden, sagte gestern ein Stadtsprecher.
Die Spielhallenkonzepte in Ohligs und Wald, die noch aus den 80er Jahren stammen, sollen demnächst nach dem Vorbild der Innenstadt ebenfalls überarbeitet werden. Parallel dazu stehen die derzeit 235 Geldspielautomaten in Solinger Spielhallen und Kneipen unter Beobachtung des Ordnungsamtes. Die Beamten prüfen regelmäßig die Zulassungen, die Zahl der angemeldeten Geräte sowie die vorgeschriebenen Abstände. "In jüngster Zeit gab es aber keine Beanstandungen", sagte der Stadtsprecher.
