Reaktionen auf die Demonstrationen „Wir sind dankbar für das deutliche Zeichen“

Düsseldorf · 100.000 Teilnehmer allein in Düsseldorf: Wieder sind am Wochenende zahlreiche Menschen in NRW auf die Straße gegangen, um ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Auch Kliniken sehen darin ein gutes Signal. Denn viele der Ärzte im Rheinland kommen aus dem Ausland.

Antje Höning
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Demo gegen rechts Düsseldorf: 100.000 dabei – Fotos
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100.000 Menschen demonstrieren in Düsseldorf gegen Rechtsextremismus

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Foto: Andrea Röhrig/ Uwe-Jens Ruhnau/ Tanja Brandes/ Martin Ferl/ Julia Nemesheimer/ Emely Schrön/ Dorothee Krings/ Markus Henrichs/ Alexander Esch/ Antje Hönig/ Nicole Lange

Die Proteste gegen Rechtsextremismus gehen weiter. In Nordrhein-Westfalen gab es am Wochenende rund 40 Kundgebungen. Allein in Düsseldorf kamen nach Polizeiangaben am Samstag 100.000 Menschen zusammen, um auf der Rheinwiese zu protestieren. Das war die bislang größte Kundgebung in NRW seit Beginn der Protestwelle vor rund zwei Wochen, sie stand unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt – für Demokratie und Rechtsstaat“. In Aachen gingen 20.000 Menschen auf die Straße.

Schon am späten Vormittag stauten sich Tausende Menschen rund um den Düsseldorfer Hauptbahnhof, entsprechend lange dauert es, bis sich der Zug in Bewegung setzen konnte. Die Menschen zogen mit selbst gebastelten Plakaten über die Rheinkniebrücke auf die Rheinwiesen. Viele Familien mit kleinen Kindern waren gekommen, junge wie ältere Menschen. Vertreter von CDU, SPD, Grünen und FDP, von Kirchen, Gewerkschaften und Unternehmen waren dabei. Die Polizei sprach von einem störungsfreien und absolut friedlichen Verlauf. Auf den Plakaten hieß es etwa: „Unser Kreuz hat keine Haken“, „Unser Dorf bleibt bunt“, „Selbst die Kartoffel hat einen Migrationshintergrund“ oder „Keine Pizzen für Faschisten“. Bunte Transparente warben für Vielfalt und warnten vor der AfD.

Demo gegen rechts Düsseldorf: Fotos der Plakate – heute
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Diese Plakate präsentieren die Menschen in Düsseldorf bei der Demo gegen Rechtsextremismus

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Foto: ruhnau

Anlass der Proteste waren Enthüllungen der Rechercheplattform Correctiv über ein Treffen von Politikern der AfD und Werteunion, bei denen Rechtsextreme über einen sogenannten Remigrationsplan sprachen, womit sie die massenhafte Abschiebung von Menschen mit ausländischen Wurzeln meinen.

Auf der Kundgebung sprachen unter anderem die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur (Grüne) und Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller. Keller erinnerte daran, dass am Samstag der Tag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus war. Wären damals mehr Bürger aufgestanden, was hätte alle verhindert werden können, fragte der CDU-Politiker und mahnte, daraus Schlüsse für heute zu ziehen: „Den Extremisten rufen wir zu: Nie wieder werdet ihr in der Mehrheit sein.“

Auch Mona Neubaur knüpfte an den Gedenktag an und erinnerte an die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. So wie jetzt habe es in der Weimarer Republik auch angefangen, hatte Friedländer gesagt. Diesmal werde man nicht zusehen, wie die Nazis die Demokratie vernichteten, so Neubaur: „Es ist unser Land, unsere freiheitliche Demokratie – die verteidigen wir zusammen“, rief sie den Menschen auf  der Rheinwiese zu. Während sie bereits sprach, schoben sich noch immer Tausende Menschen über die Rheinbrücke. Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Thorsten Latzel, sagte: „Wir lassen uns als freiheitliche, offene Gesellschaft nicht unsere Werte rauben.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte die bundesweiten Demonstrationen. „Unser Land ist gerade auf den Beinen. Millionen Bürgerinnen und Bürger gehen auf die Straße“, sagte er in einer Videobotschaft zum Holocaust-Gedenktag. „Unsere Demokratie ist nicht gottgegeben. Sie ist stark, wenn wir sie unterstützen. Und sie braucht uns, wenn sie angegriffen wird.“ Es sei der Zusammenhalt der Demokraten, der die Demokratie stark mache. „Ihn selbstbewusst in der Öffentlichkeit zu zeigen - so wie es jetzt geschieht - das tut gut“, sagte Scholz. Schon vor einer Woche hatten über 900.000 Menschen bundesweit Flagge gegen Rechtsextremismus gezeigt.

Neuss: Die Kundgebung gegen Rechtsextremismus im Bild - Fotos der Demo am Münsterplatz
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Neuss steht auf gegen Rechtsextremismus

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Foto: Alexander Raubal

Darin sehen auch Ärzte-Vertreter ein Signal. „Wir sind dankbar für das deutliche Zeichen der vielen Menschen, die mit den Kundgebungen ein wichtiges Zeichen setzen“, sagte Matthias Blum, Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft NRW. „Die rechtsextremistischen Diktatur-Fantasien von massenhaften Deportationen erfüllen uns mit Entsetzen. Sie stehen für ein hasserfülltes Menschenbild. Sie sind das vollkommene Gegenteil dessen, was in den Krankenhäusern Tag für Tag gelebt wird: ein enges und vertrauensvolles Miteinander.“ Blum mahnte: „Ohne die vielen Ärztinnen und Ärzte, die Pflegefachkräfte und die anderen Beschäftigten mit Migrationsgeschichte würde die Daseinsvorsorge schlicht kollabieren.“

Ähnlich äußerte sich Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein: „Seit Jahren arbeiten wir in unseren Kliniken, Praxen und Gesundheitsämtern vertrauensvoll mit Kolleginnen und Kollegen aus aller Welt zusammen. Dass diese nun hören müssen, dass es Kräfte gibt, die offen darüber nachdenken, sie aus Deutschland zu vertreiben, ist einfach nur erschütternd.“ Henke erinnerte daran, dass 11,8 Prozent der Ärzte in Nordrhein aus dem Ausland kommen. Der Präsident betonte: „In den letzten Tagen haben viele Menschen in ganz Deutschland gegen die Pläne der Rechtsextremen protestiert, Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland zu vertreiben. Auch die Ärztekammer Nordrhein verurteilt jede Form von Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung.“

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