Remscheid Rat stimmt für DOC-Resolution
Remscheid · Mit breiter Mehrheit fordert die Politik den Regionalrat auf, die Remscheider Pläne an der Blume objektiv und fair zu behandeln. Die Stadt müsse die Chance erhalten, ihre Geschicke selber zu steuern. Die Linke stimmt dagegen.
Mit großer Mehrheit hat der Rat gestern Abend in einer Sondersitzung eine Resolution zum geplanten Designer Outlet-Center (DOC) an der Blume verabschiedet. Der Rat fordert darin die Mitglieder des Regionalrates in Düsseldorf auf, das "Projekt im weiteren folgenden Verfahren objektiv zu behandeln".
Die Bezirksregierung in Düsseldorf will die für ein DOC nötige Umwidmung der Flächen an der Blume ablehnen. Der Regionalrat soll die Ablehnung in der nächsten Woche ohne Diskussion zur Kenntnis nehmen. 44 Ratsmitglieder stimmten für, vier gegen die Resolution. Neben der dreiköpfigen Fraktion der Linken stimmte auch Stephan Jasper (Grüne) gegen das Papier.
Politische Diskussion gefordert
Der Regionalrat müsse seine politische Verantwortung übernehmen und das Ansinnen Remscheids diskutieren, sagte Karl Heinz Humpert (CDU), der Remscheid als einer von drei Abgeordneten in diesem Gremium vertritt. Hans-Lothar Schiffer (FDP) sagte, er werde sich für eine vernünftige Abstimmung einsetzten. York Edelhoff (SPD) sagte, dass Remscheid die Chance erhalten müsse, eine Antwort auf die Strukturkrise zu geben, welche die Stadt in den vergangenen 20 Jahren 16 000 Arbeitsplätze gekostet habe. Dazu erwartet er "ein klares Signal aus Düsseldorf".
Jutta Velte. Landtagsabgeordnete für die Grünen, sagte, sie werde sich dem Willen der Bürger "unterwerfen" und für das DOC kämpfen. Zwar sah sie das Für und Wider eines DOC an der Blume in der Diskussion zu Schwarz-Weiß gemalt, bekannte aber, dass sie dem Projekt nach intensiver Beschäftigung immer mehr abgewinnen könne. Ihr Landtagskollege Sven Wolf (SPD) betonte, dass Remscheid auf einer "unvoreingenommenen Prüfung" der DOC-Pläne durch das Land bestehen müsse. Zwar könne das Land grobe Planungs-Vorgaben machen, am Ende aber habe Remscheid das Recht, selber zu entscheiden, wie es die Versorgung regele, nahm Wolf Bezug auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster.
Einen Abgesang auf die DOC-Pläne stimmte Linken-Fraktionschef Fritz Beinersdorf an. "Die DOC-Mehrheit des Remscheider Rates möchte mit Hilfe einer Luftpumpe die Windrichtung verändern", sprach er der Resolution jede Wirkung ab. Die Bezirksregierung habe erkannt, dass ein DOC dem Handel in der Region schaden werde.
Stephan Jasper nannte die Weiterführung der DOC-Pläne "rechtswidrig". Die Innenstädte "würden auf den Müll geworfen", wenn ein DOC an der Blume gebaut werde.
