Duisburg Rat: Sondersitzung zur OB-Vereidigung
Duisburg · Der Rat der Stadt wird nach der Oberbürgermeister-Stichwahl und noch vor den Sommerferien zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Darauf wies Stadtdirektor Dr. Peter Greulich (Grüne) am Donnerstag bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hin.
"Der neue Oberbürgermeister wird in der Stichwahl am 1. Juli gewählt. Die nächste Ratssitzung ist dann aber erst wieder am 24. September. Erst dann könnte der neue OB vereidigt werden. Das wäre aber eine unverhältnismäßig lange Zeit", so Greulich.
Er schlug als Termin für die Vereidigung Donnerstag, 5. Juli, vor. Der genaue Termin soll aber noch mit den Fraktionsgeschäftsstellen der Parteien abgesprochen werden. Petra Vogt (CDU) wies daraufhin, dass wegen anderer Termine möglicherweise nicht alle Ratsmitglieder teilnehmen könnten. "Das wäre dann aber nicht als Affront gegen den neuen Oberbürgermeister zu verstehen", sagte sie.
In den Rat geschoben
Der Ältestenrat hatte sich schon im Vorfeld darauf verständig, alle für den Haushaltssanierungsplan entscheidenden Tagesordnungspunkte in der gestrigen Ausschusssitzung nicht zu behandeln und in den Rat zu schieben. So wurde auch nicht über die umstrittene Kündigung der Opernehe debattiert. SPD, Linke und Grüne hatten sich aber bereits im Vorfeld darauf verständigt, die Gemeinschaft nicht aufzukündigen, trotzdem aber Sparpotenzial auszumachen, etwa durch Ausgliederung des Balletts.
Der Wirtschaftsplan der Deutschen Oper am Rhein (DOR) zeigte gestiegene Kosten beim Personalaufwand: 2011/2012 lagen sie bei rund 31,2 Millionen Euro, 2012 / 2013 bereits bei 32,5 Millionen Euro. Jürgen C. Brandt (SPD) fragte, wie eine Kostensteigerung von 1,3 Millionen Euro innerhalb eines Jahres zustande kommen könne. Kulturdezernent Karl Janssen versprach, diese Frage in der Ratssitzung am Montag zu beantworten.
7,5 Millionen für die Aktionäre
Einstimmig verabschiedete der Ausschuss den Jahres- und Konzernabschluss der Duisburger Hafen AG. Lediglich die FDP enthielt sich der Stimme. Der Abschluss sieht einen Bilanzgewinn von rund 18,6 Millionen Euro vor. Davon sollen 7,5 Millionen Euro an die Aktionäre ausgeschüttet werden. 4,5 Millionen Euro davon sind für die Vorjahre. Der Restbetrag von rund elf Millionen Euro wird in die gesetzliche Rücklage eingestellt.
