Duisburg Rat gewährt Millionenhilfe
Duisburg · Mit rund 11,5 Millionen Euro, die aus Rücklagen der Duisburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft stammen, soll der Gebag kurzfristig Liquidität verschafft werden. Das beschloss der Rat gestern Abend in einer Sondersitzung.
Wenn sich die Mitglieder des Stadtrates am Aschermittwoch zur Champions League-Zeit im Ratssaal versammeln, muss der Anlass schon ein besonderer sein. Und so war es gestern Abend auch: Es ging nicht nur um Hilfe in Millionenhilfe für die Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft — es ging indirekt auch um ihre Existenz.
Doch für interessierte Bürger und die Presse blieben die Rathaustüren zunächst geschlossen. SPD-Fraktionschef Herbert Mettler verwies auf einen ganzen Katalog an Fragen, der sich zuvor in den Sitzungen der Fraktionen ergeben hätten. Erst auf der Basis der Antworten sei eine vernünftige Befassung mit dem Problem nicht möglich.
Die Konsequenz: Ganz im Gegensatz zu den üblichen Gepflogenheiten wurde erst hinter verschlossenen Türen in nichtöffentlicher Sitzung beraten, bevor dann der öffentliche Teil abgehandelt wurde. Wie berichtet ging es zunächst darum, 11,5 Millionen Euro aus der Gewinnrücklage des DVV-Konzerns im Rahmen einer Vorabausschüttung zu entnehmen. In einem zweiten Schritt — und dies war der eigentliche Kern der nichtöffentlichen Sitzung — sollte dieses Geld dann der Gebag als Kredit zur Verfügung gestellt werden.
Die Vorabausschüttung sollte von der DVV noch in diesem Monat auf den Weg gebracht werden. In der Vorlage an die Ratsmitglieder hieß es, die Gewinnausschüttung, die das Geschäftsjahr 2012 betrifft, habe keine direkten steuerlichen und ergebniswirksamen Auswirkungen, so dass das Ergebnis der DVV nicht beeinträchtigt werde.
Der Entscheidung ging eine längere Diskussion voraus. Schließlich stimmte der Rat mit den Stimmen von SPD, CDU, Linken und Grünen der Gebag-Hilfe zu. Lediglich die FDP, zwei Vertreter der DWG und Ratsherr Knut Happel sprachen sich dagegen aus. Zuvor hatten die Ratsmitglieder bereits in der nichtöffentlichen Sitzung mit großer Mehrheit dem Darlehen an die Gebag zugestimmt.
Damit ist der Weg zunächst für die Finanzspritze an das Unternehmen frei. Sie hilft dabei, einen akuten finanziellen Engpass zu überbrücken. Gebag-Geschäftsführer Dr. Utz Brömmekamp, der zunächst unbefristet die Stelle der früheren Geschäftsführer Marianne Wolf-Kröger und Dietmar Cremer übernimmt, hatte stets betont, dass das Problem der Gebag nicht das Kerngeschäft, sondern die Küppersmühle sei.
