Ralf Jäger: Innenminister sieht Aussteigerprogramm für Neonazis als Erfolg

Ralf Jäger : NRW-Innenminister: Aussteigerprogramm für Neonazis erfolgreich

Das Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten in Nordrhein-Westfalen hat sich nach Einschätzung von Innenminister Ralf Jäger (SPD) bewährt. Insgesamt hätten sich über 300 Personen an die Organisatoren des Programms gewandt.

Allein seit 2010 hätten 74 von 126 Teilnehmern erfolgreich aus dem Programm des Landesverfassungsschutzes entlassen werden können, teilte Jäger in einer am Montag veröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit.

Insgesamt hätten in dieser Zeit 303 Personen Kontakt aufgenommen. Allerdings habe nicht jeder Erstkontakt zu einer intensiven Betreuung geführt. Die Ausstiegswilligen werden bis zu sechs Jahre betreut. Ziel ist ein eigenständiges Leben außerhalb der rechtsextremen Szene.

Die Initiative war 2001 vom Bundesamt und verschiedenen Landesämtern für Verfassungsschutz gestartet worden. Im vergangenen Jahr hat NRW auch mit einem Aussteigerprogramm für Islamisten begonnen. Dazu lägen aber noch keine aussagekräftigen Zahlen vor, teilte der Minister mit.

(dpa)
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