1. NRW
  2. Panorama

Polizisten in NRW kann wegen rechtsextremen Chats Gehalt gekürzt werden

Wegen rechtsextremen Chats : Polizisten in NRW kann Gehalt gekürzt werden

Nach dem Bekanntwerden rechtsextremer Posts in Chatgruppen von Polizisten in NRW müssen die Beamten mit Gehaltskürzungen rechnen. Das teilte das Landesinnenministerium mit.

"In den Fällen, in denen Beamte mit dem Ziel der Entfernung aus dem Dienst suspendiert wurden, ist eine Einbehaltung von bis zu 50 Prozent der Dienstbezüge möglich", teilte das Landesinnenministerium dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Freitag mit.

Die Höhe der Kürzung hänge von den wirtschaftlichen Verhältnissen der Beamten ab, erklärte das Ministerium demnach weiter. Dabei werde "der Bedarf ihrer Familien berücksichtigt". Derzeit laufe eine "individuelle Prüfung".

In NRW sollen mehrere Polizisten in Chatgruppen rechtsextremistische Hetze gepostet haben. Demnach wurden mittlerweile 31 Beamte vom Dienst suspendiert.

Seit Bekanntwerden des Skandals in der vergangenen Woche meldeten sich offenbar zahlreiche Polizisten mit Informationen zu möglicherweise ähnlichen Fällen in den eigenen Reihen. Die Ermittler gingen derzeit weiteren 16 Hinweisen auf rechtsradikale oder rassistische Äußerungen unter Beamten nach, berichtete das Magazin.

(ham/AFP)