Vermeintlich rechtsextreme Datei war Hitler-Parodie Suspendierung von neun Polizisten in NRW aufgehoben
Düsseldorf · Im Fall der mutmaßlich rechtsextremen WhatsApp-Chats bei der Polizei ist die Suspendierung von acht Polizisten aufgehoben worden. Bei einer beanstandeten Datei habe es sich lediglich um eine Hitler-Parodie gehandelt.
Das teilte das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) am Dienstag mit. Vergangene Woche hatte das Verwaltungsgericht die Suspendierung einer ersten Beamtin für nicht rechtens erklärt. Nach Auswertung des Gerichtsbeschlusses sei man nun zu dem Ergebnis gekommen, dass in acht „gleichgelagerten Fällen“ die Suspendierung aufzuheben sei, so das LAFP.
Das Gericht hatte im Fall der klagenden Beamtin unter anderem bemängelt, dass das LAFP offenbar nicht erkannt habe, dass es sich bei der beanstandeten Hitler-Datei auf dem Handy der Frau nicht um eine rechtsextreme Datei, sondern um eine Hitler-Parodie gehandelt habe. Das LAFP hatte bereits angekündigt, den Gerichtsbeschluss zu akzeptieren.
Auch wenn die Suspendierung in den neun „minderschweren“ der insgesamt 31 Fälle aufgehoben sei, werden die Disziplinarverfahren laut LAFP weiter geführt.
