NRW zahlte Häftlingen rund 31.000 Euro Schadenersatz

Schadenersatz wegen Unterbringung: Land NRW zahlte Häftlingen rund 31.000 Euro

Wegen des Sanierungsstaus bei den NRW-Gefängnissen haben die Haftanstalten des Landes 292 Notgemeinschaften gebildet. Das sind Zellen, in denen die Häftlinge jeweils weniger als die gesetzlich vorgeschriebenen fünf Quadratmeter Platz haben. Und das kann zu Schadenersatz führen.

Die meisten Notgemeinschaften gibt es in der JVA Essen (56), gefolgt von Gelsenkirchen (49), Remscheid (31), Duisburg-Hamborn (25) und Dortmund (23). Die meisten Häftlinge leben derzeit in der JVA Bielefeld-Senne (1395), gefolgt von Köln (1063) und Werl (1012).

Biesenbach verspricht, mittelfristig werde "sich eine entspanntere Belegungssituation" ergeben, wenn die für 2018 und 2019 geplanten Grundsanierungen und Neubauten von Gefängnissen abgeschlossen sind. Er berichtet auch von einem "von der Vorgängerregierung zu verantwortenden Sanierungsstau".

(tor)