1. NRW
  2. Panorama

NRW: Volksinitiative sammelt Unterschriften für ein Fahrradgesetz

Forderung nach mehr Radwegen : Volksinitiative sammelt Unterschriften für ein NRW-Fahrradgesetz

Komfortable und sichere Radwege sind eine Voraussetzung dafür, dass mehr Menschen mit dem Fahrrad zur Arbeit oder zum Einkauf fahren. Eine Volksinitiative will ihre Forderungen nach mehr Geld für den Radverkehr mit einer Unterschriftensammlung in den Landtag bringen.

Ein Aktionsbündnis will von Samstag an Unterschriften für ein Gesetz sammeln, mit dem die Bedingungen für die Radfahrer in Nordrhein-Westfalen verbessert werden sollen. Wenn rund 66.000 Unterschriften zusammen kommen, muss sich der Landtag mit der Volksinitiative befassen. „Der Ausbau der Fahrrad-Infrastruktur ist längst überfällig“, begründet der Landesvorsitzende des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs, Thomas Semmelmann, die Initiative.

Nach Ansicht der Initiatoren muss der Anteil des Radverkehrs am gesamten Verkehrsaufkommen im Land bis zum Jahr 2025 auf 25 Prozent steigen. Derzeit sind es verschiedenen Untersuchungen zufolge zwischen acht und zwölf Prozent. Um dieses Ziel zu erreichen, soll das Land per Gesetz unter anderem dazu verpflichtet werden, jedes Jahr mindestens 300 Kilometer Radwege an Bundes- und Landstraßen zu bauen oder in Stand zu setzen. Bis zum Jahr 2025 soll es in NRW mindestens 1000 Kilometer Radschnellwege geben. Die gesamte Verkehrsplanung in NRW müsse an dem Ziel ausgerichtet werden, Unfälle zu verhindern.

Volksinitiativen sind ein Element der direkten Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Wenn sich ein halbes Prozent der deutschen Stimmberechtigten über 18 Jahren in die Unterschriftenlisten einträgt, muss der Landtag über den Vorstoß beraten. Er muss das beantragte Gesetz aber nicht erlassen.

(wer/dpa)