Anschlag auf Berliner Weihnachtsmarkt Maaßen Zeuge im NRW-Untersuchungsausschuss Amri
Düsseldorf · Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen wird am Montag um 14 Uhr als Zeuge im Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags zum Terrorfall Amri erwartet.
Dabei geht es unter anderem um die Frage, wie nah der Verfassungsschutz am tunesischen Islamisten Anis Amri dran gewesen ist und warum es nicht gelang, ihn früher dingfest zu machen.
Der Attentäter war im Dezember 2016 mit einem Lastwagen in einen Berliner Weihnachtsmarkt gerast, hatte zwölf Menschen getötet und Dutzende verletzt. Nach der Tat setzte er sich nach Italien ab, wo er später von der Polizei erschossen wurde. Es war der bislang schwerste islamistische Terroranschlag in Deutschland.
Maaßen hatte die Ermittlungen bislang als „reinen Polizei-Fall“ dargestellt, mit dem der Verfassungsschutz „nur am Rande befasst“ gewesen sei. Im Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags waren in den vergangenen Wochen verstärkt Zweifel an dieser Version aufgekommen. Die Linken hatten Maaßen vorgeworfen, die tatsächliche Rolle des Bundesverfassungsschutzes vertuschen zu wollen.
Der Tunesier Amri hatte als abgelehnter Asylbewerber in Deutschland gelebt. Er hatte Kontakt zu zahlreichen radikalen Salafisten in Berlin und Nordrhein-Westfalen.