NRW: Mehr Autos von Diesel-Fahrverboten 2019 betroffen als gedacht

2,1 Millionen bedrohte Diesel: Mehr Autos in NRW von Fahrverboten betroffen als gedacht

Fahrverbote drohen in NRW mehr Fahrzeugen als bislang gedacht. Bislang wurden überwiegend nur die in den betroffenen Städten gemeldeten Diesel betrachtet. In Wirklichkeit betrifft das Thema aber deutlich mehr Fahrzeuge.

Die gerichtlich verfügten Fahrverbote für ältere Diesel betreffen über 2,1 Millionen Fahrzeuge in NRW. Das geht aus einer aktuellen Antwort des NRW-Verkehrsministeriums auf eine Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Löcker hervor.

Von den gut drei Millionen in NRW zugelassenen Diesel-Pkw genügen demnach nur knapp 900.000 der Abgasnorm „Euro 6“, für die gegenwärtig noch keine Fahrverbote vorgesehen sind. 1,1 Millionen entsprechen der Abgasnorm „Euro 5“, gut eine Million der Abgasnorm „Euro 4“ oder schlechter.

Bislang wurden öffentlich meist deutlich kleinere Zahlen potenziell betroffener Fahrzeuge diskutiert. So wurde kürzlich aus Angaben der Bundesregierung auf Anfrage der Grünen errechnet, dass die Fahrverbote bundesweit nur 1,3 Millionen Diesel-Pkw treffen würden. Damit waren aber nur diejenigen Fahrzeuge gemeint, die in den entsprechenden Städten zugelassen sind. Die Zahl berücksichtigte zum Beispiel keine Pendler, die von außerhalb per Diesel in die Städte fahren.

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Wegen zu hoher Schadstoffkonzentrationen in der Atemluft haben die Gerichte für mehrere NRW-Städte Diesel-Fahrverbote verfügt. Die Landesregierung hat Rechtsmittel gegen die Verbote eingelegt – mit noch offenem Ergebnis. Bis zur Klärung müssen sich die Dieselfahrer in NRW deshalb laut ADAC auf folgende Fahrverbote einstellen:

Bonn: Diesel-Fahrverbote ab April 2019 für Fahrzeuge mit der Abgasnorm 1 bis 4 auf ausgewählten Straßen.

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Essen: Diesel-Fahrverbote ab Juli für Euro 1 bis 4 und ab September für Euro 5 in der aktuellen grünen Umweltzone und auf einem Abschnitt der A 40.

Gelsenkirchen: Diesel-Fahrverbote ab Juli für Euro 1 bis 5 auf der Kurt-Schumacher-Straße.

Köln: Diesel-Fahrverbote in der gesamten Umweltzone (also praktisch der gesamten Innenstadt) für Euro 1 bis 4 ab April und ab September auch für Euro-5-Diesel.

Weitere Fahrverbote wurden für Berlin, Darmstadt, Frankfurt, Hamburg, Mainz und Stuttgart verhängt. Teilweise gelten die Fahrverbote auch für sehr alte Benzin-Fahrzeuge (Euro 1 und 2).

Löcker wirft der Landesregierung vor, nicht genug zur Vorbeugung von Fahrverboten getan zu haben. Die Landesregierung bestreitet dies unter Verweis auf die rückläufige Zahl von NRW-Kommunen, in denen die Schadstoff-Grenzwerte überschritten werden. So sei die Zahl der von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen von Ende 2016 bis Ende 2017 in NRW von 32 auf 27 gesunken.

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