1. NRW
  2. Panorama

NRW: Immer mehr Menschen nehmen an Corona-Demos teil

Proteste in NRW : Immer mehr Menschen nehmen an Corona-Demos teil

Vor allem in sozialen Netzwerken werden die Menschen dazu aufgerufen, gegen die aktuellen Corona-Auflagen zu protestieren. Der Zulauf wird immer größer. Verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Tendenzen seien laut Innenministerium erkennbar.

Proteste gegen Corona-Auflagen haben in Nordrhein-Westfalen seit Monatsanfang zugenommen und verzeichnen nach Angaben des NRW-Innenministeriums deutlich mehr Zulauf. Zunächst habe zwar die sogenannte vierte Welle der Corona-Pandemie nicht zu einem erhöhten Einsatz- und Versammlungsaufkommen geführt, hieß es aus dem Ministerium auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd). Spätestens jetzt sei aber eine Trendumkehr mit einem moderaten Anstieg an Versammlungen bei gleichzeitig stark ansteigender Teilnehmerzahl festzustellen.

Laut eines Berichts des Innenministers Herbert Reul (CDU) an den Innenausschuss des Landtags in der vergangenen Woche bewegten sich mit Blick auf Ende November Versammlungen etwa in Düsseldorf und Dortmund die Teilnehmerzahlen an Protesten zwischen 100 und 200. Bei einer Kundgebung in Dortmund am 30. November befanden sich dem Bericht zufolge unter den 150 Kundgebungsteilnehmern auch 20 Mitglieder der örtlichen rechtsextremistischen Szene aus Dortmund-Dorstfeld. Eine Gegenkundgebung gegen rechts verzeichnete 70 Teilnehmer.

  • Bei einer Corona-Demo am Samstag kamen
    „Das beunruhigt mich sehr“ : Innenminister Reul nach Impfgegner-Demo in Düsseldorf besorgt
  • Rund 2500 Demonstranten aus dem Querdenker-Milieu
    Pechfackeln entzündet : 2500 Teilnehmer bei Demonstration von Querdenkern in Düsseldorf
  • Über die Aufzeichnung der Fernsehsitzung in
    Düsseldorfer Karnevalisten fühlen sich übergangen : „So kann man den Karneval auch ohne Corona-Pandemie beerdigen“

Der Innenminister konstatiert in seinem Bericht an den Ausschuss, dass seit Beginn der Corona-Pandemie und der veranlassten Schutzmaßnahmen sich auch in NRW eine Protest-Szene etabliert habe, die als Teil eines bundesweiten Phänomens zu verstehen sei und aus der regelmäßig zur Teilnahme an Versammlungen mit „maßnahmenkritischem Inhalt“ aufgerufen werde.

Die Mobilisierung zu den Versammlungen erfolge vorwiegend durch Aufrufe in sozialen Netzwerken, auch in geschlossenen Foren, erläuterte das Ministerium und betont in seiner Antwort an den epd: „Bei den Corona-Protesten sind zunehmend verfassungsfeindliche und sicherheitsgefährdende Tendenzen erkennbar, die die Demokratie zu delegitimieren versuchen.“ Dabei sei auch festzustellen, dass teilweise Gewalt befürwortet und von rechtsextremistischen Narrativen geprägt werden.

Das „verbindende ideologische Element“ der Corona-Leugner-Szene sei die Ablehnung der Covid-19-Schutzmaßnahmen, erläuterte das Ministerium. Allerdings lasse sich in der Szene kein übereinstimmendes ideologisches Weltbild ausmachen. „Vielmehr ist sie ein Sammelbecken von Verschwörungserzählern, Rechtspopulisten, Esoterikern, Wissenschaftsverweigerern sowie Personen aus der bürgerlichen Mitte.“

Im vergangenen Jahr wurden den Angaben nach in NRW 598 Straftaten im Zusammenhang mit der Pandemie außerhalb von Kundgebungen oder Demonstrationen erfasst. In diesem Jahr bewegten sich die Zahlen auf einem ähnlichen Niveau, hieß es. Mehrere Bundesländer berichteten über ein zunehmend aggressives und zum Teil gewaltbereites Auftreten von Demonstranten.

(ldi/epd)