NRW: Hass-im-Netz-Einsatz in Bonn und Gelsenkirchen

Bundesweite Aktion gegen 21 Verdächtige : Einsätze gegen Hass im Netz in Bonn und Gelsenkirchen

Im Kampf gegen Hass im Internet ist die Polizei am Mittwoch in NRW und acht weiteren Bundesländern im Einsatz gewesen. Auch in Gelsenkirchen und Bonn waren Ermittler unterwegs.

In insgesamt 21 Fällen gab es unter anderem Wohnungsdurchsuchungen oder Vernehmungen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte, das die Aktion koordinierte. Laut Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen war die Polizei im Zuge der Aktion auch in Gelsenkirchen und Bonn im Einsatz. „Bedrohungen, Nötigungen oder Volksverhetzung im Netz sind keine Kavaliersdelikte“, hieß es vom BKA. Je nach Straftatbestand drohten bis zu fünf Jahre Haft.

Am bundesweit fünften Aktionstag gegen sogenannte Hasspostings beteiligten sich Ermittler auch in den Ländern Hessen, Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen, dem Saarland und Sachsen.

Laut BKA sind die erfassten Fälle von Hasskriminalität in Verbindung mit dem Internet leicht zurückgegangen - und zwar von 2458 im Jahr 2017 auf 1962 im vergangenen Jahr. Dies sei aber kein Grund zur Entwarnung: „Viele strafrechtlich relevante Posts werden nicht angezeigt oder gelangen den Sicherheitsbehörden nicht zur Kenntnis, da sie in geschlossenen Foren und Diskussionsgruppen geäußert werden.“

Bei den Hasspostings sei Straftatbestand zu 80 Prozent Volksverhetzung, aber auch wegen Beleidigung oder Nötigung und Bedrohung werde ermittelt, schrieb das BKA auf Twitter.

In diesem Jahr hatten die Netz-Reaktionen auf den gewaltsamen Tod des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke für Empörung gesorgt. Auch der Attentäter von Halle soll sich im Internet radikalisiert haben.

(mba/dpa)
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