„Engmaschige Überwachung“ geplant NRW-Regierung erwartet bis zu 50 IS-Rückkehrer
Düsseldorf · Die NRW-Landesregierung rechnet mit bis zu 50 IS-Rückkehrern nach Nordrhein-Westfalen. Sie sitzen derzeit in der Türkei, in Syrien und dem Irak im Gefängnis.
Die Türkei hatte kurzfristige Rückführungen angekündigt. Sechs Männer und Frauen mit NRW-Bezug säßen dort in Haft, teilte das NRW-Innenministerium am Donnerstag auf Anfrage mit. Wann sie nach Deutschland abgeschoben werden, sei noch unklar.
Die NRW-Sicherheitsbehörden prüften bei allen Rückkehrern, ob diese als Gefährder eingestuft werden müssen. In jedem Einzelfall gebe es Maßnahmen zur Strafverfolgung, Gefahrenabwehr oder Deradikalisierung.
Derzeit werde geprüft, ob die Rückkehrer direkt in Untersuchungshaft genommen werden könnten. Wenn keine gerichtsfesten Beweise vorlägen, würden die Rückkehrer von den Sicherheitsbehörden „engmaschig überwacht“. In NRW werde ein „zentraler Rückkehrkoordinator“ zudem Maßnahmen zur Deradikalisierung prüfen wie etwa die Aufnahme in ein Aussteigerprogramm.
Insgesamt sollen sich noch etwa 110 Islamisten aus Nordrhein-Westfalen in den Krisengebieten aufhalten. Von möglichen Rückkehrern gehe in vielen Fällen eine erhebliche Gefahr aus. Sie seien an Waffen ausgebildet und kampferfahren, hätten die dschihadistische Ideologie verinnerlicht.
„Auf Dauer müssen wir alles daransetzen, diese Leute wieder zu entradikalisieren, damit sie keine Gefahr mehr für die Gesellschaft darstellen“, hatte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zum Umgang mit Rückkehrern aus den IS-Gebieten gesagt.
