Medienbericht: NRW soll Schlag gegen radikale Moscheen vorbereiten

Medienbericht: NRW soll Schlag gegen radikale Moscheen vorbereiten

Das nordrhein-westfälische Innenministerium will offenbar weitere Schritte gegen die salafistische Szene des Landes einleiten. Dazu sei bereits eine Liste radikaler Moscheen und Vereine in NRW erstellt worden.

Wie der "Spiegel" berichtet, hat der Düsseldorfer Verfassungsschutz die Liste mit 19 Moscheen und Vereinen im einwohnerreichsten Bundesland erstellt, in denen besonders radikal gepredigt werden soll. Die Aufstellung liegt nun den Staatsschutz-Dienststellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor.

"Natürlich haben die NRW-Sicherheitsbehörden bestimmte Organisationen besonders im Blick", sagte ein Ministeriumssprecher. "Bei diesen überprüfen wir, ob die Voraussetzungen für ein Vereinsverbotsverfahren oder auch ein Strafverfahren vorliegen."

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Moscheen und salafistische Gruppierungen können verboten werden, wenn sie gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen. Zuletzt hatte das Bundesinnenministerium vor einem Jahr die Organisation "Die wahre Religion" des Kölner Predigers Ibrahim Abou-Nagie verboten.

In ihrem Koalitionsvertrag vereinbarten CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen, "konsequent Vereinsverbote gegen islamistische Vereinigungen zu verhängen".

(mro)