Kriminalitätsentwicklung Zahl der antisemitischen Straftaten in NRW 2020 gesunken
Düsseldorf · 2020 zählte die Polizei in NRW 267 antisemitisch motivierte Straftaten. Das sind 39 weniger als noch ein Jahr zuvor. Die Täter stammten überwiegend aus dem rechtsextremen Spektrum.
Die Zahl der antisemitischen Straftaten ist 2020 in Nordrhein-Westfalen zurückgegangen. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht der Antisemitismusbeauftragten des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hervor. Demnach registrierten die Behörden 2020 nach vorläufigen Zahlen 276 antisemitische Straftaten. Dies seien 39 Fälle weniger als im Vorjahr. Der ganz überwiegende Teil der Taten - 254 - sei von Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum verübt worden.
Der Rückgang sei aber kein Grund zur Entwarnung, betonte Leutheusser-Schnarrenberger in dem Bericht. „Die angespannte Grundstimmung im Land ist auch in Nordrhein-Westfalen deutlich spürbar.“ Offener, aggressiver Antisemitismus sei keine Seltenheit mehr.
In der vergangenen Woche hatte es in Deutschland - auch in NRW - in mehreren Städten antisemitische und anti-israelische Ausschreitungen gegeben. Zuvor war der Gaza-Konflikt zwischen militanten Palästinensern und Israel wieder eskaliert. An diesem Donnerstag will sich der NRW-Landtag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.
In ihrem Bericht für 2020 äußert Leutheusser-Schnarrenberger große Sorge darüber, dass sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ein Nährboden für einfache Erklärungsmuster und Verschwörungsmythen gebildet habe. So träten auf „Querdenker“-Demonstrationen und in sozialen Netzwerken selbsternannte Verschwörungstheoretiker auf und verbreiteten den uralten Mythos einer jüdischen Weltverschwörung. Radikale Impfgegner besetzten zynisch Symbole der Shoah, indem sie etwa den gelben Judenstern mit Aufschriften wie „Covid-19“ oder „ungeimpft“ trügen. „Es wird viel Kraft kosten, diese Irrationalität verbunden mit Aggression und Hass wieder zurückzudrängen“, befand Leutheusser-Schnarrenberger.
Die geplante zentrale Meldestelle Antisemitismus soll nach ihren Angaben noch im ersten Halbjahr 2021 ihre Arbeit aufnehmen. Der NRW-Landtag hatte auf Anregung der FDP-Politikerin im vergangenen September beschlossen, dass die Landesregierung eine Recherche- und Informationsstelle für antisemitische Vorfälle einrichten soll. Diese soll auch unterhalb der Strafrechtsgrenze liegendes Verhalten erfassen, Ansprechpartner für Betroffene sein und Informationen etwa über Hetze im Internet an Verfassungsschutz oder Staatsanwaltschaft geben.
