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Kreis Kleve: Corona-Soforthilfen erschlichen - erneute Durchsuchungen

Erneute Razzia : Corona-Soforthilfen erschlichen - Durchsuchungen im Kreis Kleve

9000 Euro gegen den Einbruch des Umsatzes in der Corona-Zeit - die Soforthilfen haben in NRW Tausenden Kleinbetrieben geholfen. Diejenigen, die sich Subventionen durch falsche Angaben erschlichen haben, bekommen nun Besuch von der Polizei.

Wegen mutmaßlichen Subventionsbetrugs bei Corona-Soforthilfen haben Polizisten am Freitag erneut zehn Objekte im Kreis Kleve durchsucht. Die Aktion erfolgte nach diversen Strafanzeigen von Geldinstituten sowie der Bezirksregierung Düsseldorf, teilte das federführende Polizeipräsidium Krefeld mit. Beschuldigt würden 15 Personen in Rees, Goch, Emmerich, Issum, Geldern und Wachtendonk, so Polizei und Staatsanwaltschaft Kleve.

Die Verdächtigen sollen sich insgesamt 72.000 Euro erschlichen haben, 66.500 Euro davon seien aber bereits vorab durch Kontopfändungen eingezogen worden, hieß es in der Mitteilung. 2000 Euro Bargeld und zahlreiche Unterlagen wurden bei den Durchsuchungen beschlagnahmt, wie die Behörden später mitteilten.

Beamte der Polizei Krefeld, der Kreispolizeibehörde Kleve sowie der Staatsanwaltschaft Kleve waren an dem Einsatz beteiligt. Die Beschuldigten sollen mit unwahren Angaben Corona-Soforthilfen beantragt und entsprechende Zahlungen erschlichen haben.

Im Kreis Kleve hatten Ermittler bereits Mitte Mai eine größere Durchsuchungsaktion gestartet. Dabei hatten sie neben 16.500 Euro Bargeld auch Gold im Wert von 25.000 Euro beschlagnahmt. Wieviel illegal erworbene Gelder und sonstige Beweismittel diesmal beschlagnahmt wurden, stand am Mittag noch nicht fest.

Soforthilfe-Gelder wegen der Corona-Pandemie stehen in NRW nur Solo-Selbstständigen (9000 Euro) beziehungsweise Betrieben mit bis zu zehn Mitarbeitern (15.000 Euro) zu, deren Umsätze durch die Corona-Pandemie massiv eingebrochen sind. Betrüger in früheren Fällen hatten das Geld beantragt und bekommen, obwohl sie schon vor der Krise nicht liquide gewesen waren. Andere hatten die Soforthilfen, die zur Deckung der Betriebskosten dienen sollen, zweckentfremdet und etwa zum Kauf von Spielzeug genutzt.

(hsr/dpa)