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Kontakt zu Salafisten: Bielefelder Polizeischüler entlassen

Kommissar-Ernennung verweigert : Bielefelder Polizeischüler wegen Kontakt zu Salafisten aus Dienst entlassen

Einem Polizeianwärter aus Bielefeld ist seine Verbindung in die Salafistenszene beruflich zum Verhängnis geworden. Er wurde aus dem Dienst entlassen. Die Behörde spricht von einem Einzelfall.

Wegen Kontakten zur Salafistenszene ist ein Polizeianwärter aus Nordrhein-Westfalenv entlassen worden. Das zuständige Polizeipräsidium in Bielefeld habe dem muslimischen Mann zum Ende seiner dreijährigen Ausbildung die Ernennung zum Kommissar verweigert, sagte Victor Ocansey vom Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der NRW-Polizei in Selm dem epd. Dabei handele es sich um einen Einzelfall. „Seit 2015 ist keine Polizeischülerin und kein weiterer Polizeischüler wegen extremistischer Einstellungen aufgefallen.“ Auch Fälle von links- oder rechtsextremistischen Positionen habe es in den vergangenen Jahren in NRW nicht gegeben.

Zuerst hatte das „Westfalen-Blatt“ (Donnerstag) über den Fall berichtet.
Das Verwaltungsgericht Minden bestätigte die Entscheidung des Landes NRW, dem jungen Mann die Beamtenlaufbahn zu verweigern. Es wies bereits im Dezember seine Klage gegen die internen Ermittlungen ab. Als Dienstherr sei das Land verpflichtet, zu prüfen, ob ein Bewerber sämtliche Einstellungsvoraussetzungen erfüllt, heißt es in dem rechtskräftigen Urteil (AZ: 4 K 9180/17). Das Verhalten des Polizeianwärters habe hinreichende Anhaltspunkte für eine Nähe des Klägers sowohl zu salafistischen Aktivisten als auch zu entsprechenden Glaubensinhalten geboten. Die Zweifel an dessen persönlichen Eignung für den Polizeivollzugsdienst seien deshalb berechtigt und begründet.

(mja/epd)