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Kitas NRW: Notbetrieb voraussichtlich ab Montag - bei Inzidenz über 165

Laut NRW-Familienminister : Kita-Notbetrieb in NRW ab Montag - bei Inzidenz über 165

NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) bereitet Eltern auf einen erneuten Kita-Notbetrieb vom kommenden Montag an vor. Bei Verabschiebung der Bundesnotbremse werde die Inzidenzgrenze von 165 für Kitas auch in NRW eingehalten.

„Wir werden uns an die gesetzlichen Vorgaben halten“, sagte Stamp im Familienausschuss des Landtages. Dass er das Gesetz äußerst kritisch sehe, sei allgemein bekannt. „Mir ist bewusst, dass diese Kurzfristigkeit eine Zumutung ist“, so der Minister weiter. Sein Ministerium arbeite nun mit Hochdruck an der Umsetzung, damit klar sei, welche Kinder ab Montag die Einrichtungen weiterhin besuchen könnten. Ab einer Inzidenz über 165 müssten Kitas dann wieder auf Notbetrieb herunterfahren. Am Montag sei zeitweise in Berlin noch diskutiert worden, ob Kitas überhaupt Teil des Bundesinfektionsschutzgesetzes sein sollten. Dies sei eine Art und Weise, mit der man kaum vernünftig arbeiten könne.

Die Opposition widersprach: Es sei die ganze Zeit klar gewesen, dass Kitas Teil des Bundesgesetzes sein, die Landesregierung hätte sich dem SPD-Abgeordneten Dennis Maelzer zufolge längst darauf vorbereiten können: „Über das Bundesgesetz wird nicht erst seit gestern diskutiert.“ Grünen-Co-Fraktionschefin Josefine Paul sagte: „Sie werden jetzt erklären müssen, wie die Notbetreuung organisiert wird.“