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Karliczek übt deutliche Kritik an Konfuzius-Instituten

Nach Vorfall an der Universität Duisburg-Essen : Karliczek übt deutliche Kritik an Konfuzius-Instituten

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert eine kritische Auseinandersetzung mit den Konfuzius-Instituten. Das geht aus einem Brief der CDU-Politikerin an die Hochschulrektorenkonferenz und an die Kultusministerkonferenz hervor.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert eine kritische Auseinandersetzung mit den Konfuzius-Instituten. Die Hochschulen sollten "die Rolle der Konfuzius-Institute in der deutschen Hochschullandschaft neu bewerten und daraus die richtigen Schlüsse ziehen". Das geht aus einem Brief der CDU-Politikerin an die Hochschulrektorenkonferenz und an die Kultusministerkonferenz hervor, der dem "Spiegel" vorliegt.

Hintergrund ist der am vergangenen Wochenende Kostenpflichtiger Inhalt bekannt gewordene Fall der Konfuzius-Institute an den Universitäten Duisburg-Essen und Hannover, wo eine geplante Online-Lesung aus einem Buch über Staatschef Xi Jinping nach Interventionen chinesischer Regierungsvertreter abgesagt worden war. Sie sehe das Wirken der derzeit 19 Konfuzius-Institute an deutschen Hochschulen "seit geraumer Zeit mit großer Sorge", schreibt Karliczek. Die jetzt sichtbar gewordene Einflussnahme auf die Arbeit der Universitäten sei "inakzeptabel".

Sie empfehle den betroffenen Hochschulen, "ihre Zusammenarbeit mit den Instituten prüfend zu hinterfragen" und sich mit der Einflussnahme Chinas "dezidiert auseinanderzusetzen". Außerdem sollten die Hochschulen einen engeren Kontakt zum Verfassungsschutz und zum Bundesnachrichtendienst pflegen, so Karliczek.

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Die Konfuzius-Institute sind dem chinesischen Ministerium für Bildung zugeordnet. Ihr offizielles Ziel ist es, die chinesische Sprache und Kultur zu fördern, die lokale chinesische Lehre international zu unterstützen und den kulturellen Austausch zu ermöglichen. Sie werden deshalb oft mit den Goethe-Instituten verglichen. Kritiker sehen in ihnen allerdings ein Propagandainstrument der Kommunistischen Partei Chinas.

Dass sich eine Bundesministerin so explizit in die Arbeit einzelner Hochschulen einmischt und deren Kooperationsvereinbarungen kritisiert, ist - auch vor dem Hintergrund der föderalen Länderzuständigkeit für die Hochschulpolitik - nach Ansicht von Beobachtern bemerkenswert.

(bsch/kna)