Beamten-Schulungen In NRW-Gefängnissen sitzen 23 Salafisten ein
Düsseldorf · In den Haftanstalten in NRW sitzen derzeit 23 mutmaßliche Salafisten ein. Bei 17 weiteren Gefangenen liegen Hinweise vor, dass sie möglicherweise "islamistisches Gedankengut" befürworten. Dies teilte NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Mittwoch im Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtags mit.
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Bei allen Häftlingen aus dem salafistischen Umfeld sei sichergestellt, dass von ihnen keine Gefahr für andere Gefangene ausgehe, so der Minister. Es entspreche jahrzehntelanger Praxis, radikalisierte Gefangene von Mitgefangenen zu trennen. Ihr Brief- und Besuchsverkehr unterliege einer sorgfältigen Überwachung durch die Justiz- und Polizeibehörden.
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Kutschaty räumte aber ein, dass Häftlinge Schwierigkeiten bereiteten, die ihre Radikalisierung durch die salafistische Szene nicht nach außen zeigten. Inzwischen würden die Vollzugsbeamten eigens geschult, um islamistische und salafistische Bestrebungen bei Häftlingen frühzeitig zu erkennen. Zudem fänden zum Thema "gewaltbereiter Salafismus" regelmäßig Fortbildungen statt.
Derzeit prüft das NRW-Justizministerium, ob der Strafvollzug durch die Einstellung von Islamwissenschaftlern optimiert werden kann. Zugleich erklärte Kutschaty, dass er den Forderungen der rot-grünen Regierungsfraktionen offen gegenüberstehe, Imame als hauptamtliche Gefängnisseelsorger einzustellen.
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Häftlingen, die sich aus dem islamistischen Umfeld lösen wollten, werde der Weg in Aussteigerprogramme eröffnet, betonte der Minister. Inzwischen sei das vom Verein "Violence Prevention Network" erarbeitete Trainingsprogramm "Verantwortung übernehmen - Abschied von Hass und Gewalt" in vier NRW-Gefängnissen durchgeführt worden.
Gesicherte Aussagen über den Erfolg des Programms gebe es bisher nicht.
