Krefeld Haftungsproblem rote Ringe
Krefeld · Die Stadt stellt die Laternen ab, und nicht alle Masten sind markiert, damit die Bürger wissen, dass sie an ihren auf der Straße parkenden Fahrzeugen nachts die Parkleuchten einschalten müssen.
In der vergangenen Nacht hat die dritte und letzte Phase der Laternenabschaltung in der Stadt Krefeld begonnen. Damit die Kommune jährlich rund 225 000 Euro einsparen kann, werden zwischen 1.15 und 3.30 Uhr an fünf Wochentagen ein Teil der 29 000 Leuchten ausgeschaltet. Ein roter Folienring am Mast zeigt, welche davon betroffen sind.
25 000 sollen sie eigentlich bekommen. Offenbar sind aber ganze Straßenzüge nicht termingerecht mit dem Folienhinweis ausgestattet worden, erklärt Dirk Plassmann, Geschäftsführer der SPD-Fraktion, im RP-Gespräch. Ein aufmerksamer Sozialdemokrat aus der Bezirksvertretung habe ihn darauf aufmerksam gemacht, dass unter anderem in Abschnitten der Nord-, Loh-, Ost-, und Talstraße, am Ostwall und am Eichental sowie am Preußenring entsprechende rote Markierungen fehlen.
Das könnte unangenehme Konsequenzen sowohl für die Stadt als auch für deren Bürger haben. Die rote Markierung weist darauf hin, dass die Leuchte in der Nacht zur bestimmten Zeit ausgeschaltet wird. Wer also sein Auto auf einer dunklen Straße abstellt, muss laut Straßenverkehrsordnung die Parkleuchte zur Fahrbahn hin einschalten. Fehlt der rote Folienring, weiß der Kfz-Halter nicht, dass er für eine ordnungsgemäße Beleuchtung seines Fahrzeugs sorgen muss.
Daraus entstehen im Fall eines Unfalls Haftungsprobleme. Wer ist schuld? Die Stadt, das Unternehmen, das von den Stadtwerken (SWK) im Auftrag der Stadt die Masten markieren soll, der Unfallfahrer, weil er das abgestellte Auto bei hellem Mondlicht hätte sehen müssen? Die Thematik ist durchaus komplex.
Das beauftragte Unternehmen sei informiert und beauftragt worden, dem Sachverhalt nachzugehen und gegebenenfalls tätig zu werden. Aus technischen Gründen ließen sich keine einzelnen Leuchten, sondern nur ganze Straßenzüge abschalten, erklärte Stadtsprecher Timo Bauermeister. Ferner gelte, dort, wo zum Beispiel absolutes Halteverbot sei, würden auch die Masten nicht markiert — wie am Preußenring.
Darüber hinaus macht Adrian Marzoll, Kfz-Meister bei Audi Borgmann in Krefeld, auf technische Probleme aufmerksam. "Das regelmäßige Einschalten der Parkleuchte gibt jeder alten Batterie den Rest", sagte er. Gerade im Winter seien die Batterien im Auto besonders beansprucht. Bei modernen Fahrzeugen mit LED-Technik treten diese Schwierigkeiten nicht auf. Solche Autos stünden aber in der Regel auch in Garagen.
