NRW: Gewerbesteuer: Großstädte erwarten Einnahme-Rückgang

NRW : Gewerbesteuer: Großstädte erwarten Einnahme-Rückgang

Die Gewerbesteuer-Einnahmen sind in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen aufgrund der Wirtschaftskrise eingebrochen. Großstädte wie Düsseldorf und Köln erwarten Rückgänge bei der wichtigsten kommunalen Einnahmequelle. In anderen Kommunen sind derzeit noch keine Steuerrückgänge durch die Krise zu sehen.

Selbst die wirtschaftsstarke Landeshauptstadt rüstet sich für sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Einen "Rückgang" erwartet Düsseldorfs Stadtkämmerer Helmut Rattenhuber (CDU). Der genaue Umfang könne jedoch noch nicht beziffert werden. Schon jetzt seien Folgen der Krise bei der Gewerbesteuer spürbar. Die Stadt müsse Rückzahlungen an kriselnde Firmen für das Jahr 2008 vornehmen und "Herabsetzungsanträge" für 2009 bearbeiten.

Während die schuldenfreie Stadt Düsseldorf die Rückgänge wohl verkraften kann, trifft das Steuerminus andere Kommunen härter. Mit deutlich weniger Gewerbesteuern rechnet etwa die Stadt Bochum. Gegenüber dem Vorjahr sinken die erwarteten Einnahmen nach Angaben der Kommune von etwa 152 auf nur noch 127 Millionen Euro. Die Städte Aachen, Duisburg und Gelsenkirchen rechnen bislang nicht mit Einbrüchen wegen der Krise. Allerdings sei die Entwicklung unklar.

In Köln richten sich die Finanzexperten im Rathaus hingegen auf weniger Gewerbesteuern ein. "Für 2009 wird ein Aufkommen von rund einer Milliarde Euro erwartet", sagte ein Sprecher der Stadt. Dies entspreche einem Rückgang gegenüber 2008 um rund 40 Millionen Euro.

Auch Münster bereitet sich auf sinkende Steuerbeiträge von Unternehmen ein. Im Etatplan für 2009 sind 270 Millionen Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer angesetzt. Das sind nach Angaben der Stadtverwaltung 3,6 Prozent weniger gegenüber 2008.

Landesweit lasse sich noch kein genereller Trend bei der wichtigsten Kommunalsteuer erkennen, sagte Martin Lehrer vom Städte- und Gemeindebund in NRW. Es zeichne sich aber eine Verstärkung der Unterschiede bei der Gewerbesteuer ab. Von Stadt zu Stadt schwankten die Einnahmen bereits seit einiger Zeit immer stärker.

Bundesweit hatten die Kommunen im Jahr 2008 insgesamt Gewerbesteuern in Höhe von rund 42 Milliarden Euro eingenommen. Das entsprach einem Plus von knapp sechs Prozent. Für 2009 wird nach gegenwärtigem Stand laut Städtetag bundesweit ein Rückgang der Gewerbesteuer-Einnahmen um 9,1 Prozent vorhergesagt.

(DDP)