Volksbegehren geplant Gegner wollen striktes Rauchverbot in NRW kippen
Essen · Ein Jahr nach Beginn des strikten Rauchverbots in Nordrhein-Westfalen steuern Gegner ein Volksbegehren an.
Nichtrauchergesetz: Das schreiben unsere User
Das Aktionsbündnis "NRW genießt!" will damit eine Rückkehr zur Vorgängerregelung, bei der Ausnahmeregelungen wie Rauchernebenräume in Kneipen zugelassen waren.
Die Initiative plant nach eigenen Angaben, in etwa zwei Monaten beim Düsseldorfer Innenministerium mit 4500 bereits gesammelten Unterstützer-Unterschriften einen entsprechenden Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens zu stellen. Das aktuell geltende strikte Verbot schränke den Kontakt zwischen Rauchern und Nichtrauchern massiv ein, sagte der Koordinator der Initiative, Detlef Petereit.
Für ein erfolgreiches Begehren müssten rund eine Million Menschen für die Rückkehr zur Fassung des Raucherschutzgesetzes stimmen, die bis zum 30. April 2013 galt. Einem Volksbegehren muss ein ausgearbeiteter und mit Gründen versehener Gesetzentwurf zugrunde liegen. Ist es erfolgreich, muss sich der Landtag damit befassen. Stimmen die Abgeordneten dem Gesetz ebenfalls zu, tritt es in Kraft. Lehnen sie es ab, kommt es zum Volksentscheid.
