Solingen Friedliche Demo gegen Rechte
Solingen · 80 Demonstranten von SPD und "Bunt statt braun" stellten sich gestern gegen einen Auftritt der NPD. Die Rechtsextremisten zogen schnell wieder ab. Kritik gab es an anderen Parteien, die nicht zur Gegendemo kamen.
Die SPD und das Bündnis "Bunt statt braun" haben gestern verhindert, dass ein Auftritt der NPD in der Solinger Innenstadt zu einem Erfolg für die Rechtsextremisten geworden ist. Obwohl die NPD ihre Veranstaltung erst am Montag angemeldet hatte, gelang es den Sozialdemokraten und dem Bündnis, im Internet kurzfristig zu einer Gegenkundgebung aufzurufen, an der sich schließlich rund 80 Menschen beteiligten.
Trillerpfeifen gegen rechte Redner
Zwar tauchten am späten Vormittag etwa zehn NPD-Mitglieder auf dem Fronhof auf. Aber den Rednern der Rechtsextremisten gelang es trotz einer großen Lautsprecheranlage auf einem Lkw kaum, sich Gehör zu verschaffen. Die 80 Demonstranten von SPD und Bündnis quittierten die Parolen der Extremisten immer wieder mit Sprechchören und Trillerpfeifen. Lediglich vereinzelt schafften es die Rechten am Rande ihres Aufmarschs, einigen Passanten Flugblätter in die Hand zu drücken. Nach einer knappen Stunde war alles vorüber. Der Tross der NPD, darunter auch ein sächsischer Landtagsabgeordneter, verschwand wieder aus der Solinger Innenstadt.
"Alles ist ruhig geblieben", sagte gestern Nachmittag ein Polizeisprecher unserer Zeitung. Die Polizei selbst war am Vormittag mit starken Kräften, darunter auch Ermittlern des polizeilichen Staatsschutzes, vor Ort erschienen. Einsatzfahrzeuge standen schon gut eine Stunde vor Beginn der NPD-Aktion an den Zugängen zum Fronhof. Auf dem Platz vor der Stadtkirche bildeten Beamte der Bereitschaftspolizei dann später eine Kette, so dass die Rechtsextremisten von den Gegendemonstranten getrennt blieben.
Bei Letzteren zeigten sich die Verantwortlichen nach dem Ende der Demo zufrieden. "Es war wichtig, zu unterstreichen, dass die NPD in Solingen nicht erwünscht ist", sagte SPD-Parteichef und Landtagsabgeordneter Josef Neumann.
Das Bündnis "Bunt statt braun" und die Sozialdemokraten hatten kurzfristig vom geplanten Aufmarsch der NPD in Solingen erfahren und eilends die eigene Kundgebung organisiert. Unter anderem über SMS sowie via Facebook wurden die Mitglieder aufgefordert, zum Fronhof zu kommen. "Dass trotz Urlaubszeit so viele Leute dem Aufruf gefolgt sind, ist ein Erfolg", resümierte Josef Neumann.
Sein Parteifreund und Sprecher des Bündnisses "Bunt statt braun", Hans-Werner Bertl, kritisierte hingegen das Fehlen der meisten anderen Parteien. "Es wäre gut gewesen, wenn sich zum Beispiel auch die CDU beteiligt hätte", sagte Bertl. So hätte das Zeichen gegen die Rechtsextremisten noch klarer ausfallen können.
CDU-Chef Arne Moritz betonte später, sein Fernbleiben und das anderer Christdemokraten sei keineswegs aus prinzipiellen Überlegungen erfolgt. "Viele sind zurzeit in Urlaub", sagte der Landtagsabgeordnete im Gespräch mit unserer Zeitung. Mitglieder der CDU engagierten sich, so Moritz, selbstverständlich ebenfalls im Bündnis "Bunt statt braun" gegen Rechtsextremisten.
