Franz Huhn, Bürgermeister von Siegburg: Der König der Schulden

Siegburgs Bürgermeister ist Schuldenkönig : „Ich habe kein schlechtes Gewissen“

Franz Huhn ist Bürgermeister von Siegburg – der Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in Nordrhein-Westfalen. Im Gespräch mit unserer Redaktion erklärt er, warum er mit dem Titel „Schuldenkönig“ kein Problem hat – und was in seiner Stadt alles gut läuft.

Die Fassade des Siegburger Rathauses bröckelt. Jeden Tag um acht, wenn Franz Huhn seinen schwarzen SUV vor dem tristen 60er-Jahre-Bau parkt, sieht er es: Der Waschbeton löst sich langsam auf. Huhn hat Netze unter die Wände hängen lassen, damit niemandem ein Brocken auf den Kopf fällt. Der Mann, der in dieser Stadt die Steine ins Rollen bringt, hat etwas dagegen, wenn sie sich plötzlich selbstständig machen.

Wäre dies die Geschichte einer Ruhrgebietsstadt, wäre sie schnell erzählt: Kohle und Stahl, Strukturwandel, Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Verfall. Doch die Geschichte vom rheinischen Siegburg, 43.000 Einwohner, ist komplexer als die bröckelnde Rathausfassade: Da ist auch der kleine, moderne ICE-Bahnhof auf der Strecke zwischen Köln und Frankfurt. Da gibt es die historische Abtei, die auf dem Michaelsberg in der Innenstadt thront. Eine florierende Fußgängerzone mit dem Traditions-Konditor, der hippen Salatbar und dem gutbürgerlichen Brauhaus. Wer hier durch die Straßen läuft, würde nicht auf diese Idee kommen: Siegburg ist die Stadt mit der höchsten Pro-Kopf-Verschuldung in Nordrhein-Westfalen.

Und Franz Huhn ist ihr Bürgermeister. Seit Jahren schon regiert er die rheinische Stadt auf Pump. Wie lange kann das gut gehen?

Siegburg hat 447 Millionen Euro Schulden

Huhn ist ein drahtiger Typ, die Haare so blütenweiß wie sein Hemd, die schmal geschnittene Stoffhose so blau wie seine Augen. Die dünne runde Brille lässt ihn jünger erscheinen als seine 66 Jahre. Wenn er vom maroden Rathaus hinübereilt, etwa zu einem Termin in der schmucken Bibliothek, dann hängt er lässig das Sakko über die Schulter und grüßt sie alle: den Straßenfeger vorm Rathaus, die schwangere Managerin des Museumscafés, Olaf von der Fischbude auf dem Markt. Nicht selten mit Umarmung.

Seit 14 Jahren ist er Bürgermeister der Kreisstadt des Rhein-Sieg-Kreises, davor war er zehn Jahre Stellvertreter. Huhn wusste also gut, worauf er sich einlässt. Mehr noch: Er ist nicht unschuldig am Schuldenberg.

Als der ehemalige Berufsschulleiter 2004 erstmals zum Bürgermeister gewählt wurde, hatte die Kreisstadt laut dem Bund der Steuerzahler 237 Millionen Euro Schulden. Heute sind es mit 447 Millionen Euro beinahe doppelt so viele. Auf jeden Siegburger kommen 10.843 Euro kommunale Schulden. Zum Vergleich: In Mülheim an der Ruhr, der zweitplatzierten Stadt in dieser unrühmlichen Liste, sind es über 1000 Euro weniger pro Kopf.

Öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Museen sind in einem sehr guten Zustand.

Im Büro des Bürgermeisters – schlichte helle Möbel, zwei Grünpflanzen, Bilder vom Rheinland an der Wand – beugen sich Huhn und zwei Mitarbeiter über Bebauungspläne. Vorbereitungen für den Planungsausschuss. Wenn seine Mitarbeiter ihre Empfehlungen vortragen, hört Huhn geduldig zu. Manchmal schiebt er seinen Stuhl weit weg von dem ovalen Holztisch, streckt die Beine aus und rutscht ein Stück die Lehne hinunter. „Jut, dann machen wir dat so“, sagt er schließlich in rheinischem Singsang. Und dann wird es so gemacht. Wieder ein neues Projekt. Wieder neue Schulden.

Siegburg, und das ist besonders, macht einen Großteil der Schulden, um zu investieren. 67 Prozent, so zeigen es Daten der amtlichen Schuldenstatistik von Bund und Ländern, sind in Siegburg „investive“ Schulden. Sie haben eine Art Gegenwert etwa in Schulen, Straßen oder Stadtbäumen. Der Rest sind Kassenkredite, also Geld, mit dem laufende Kosten wie Personal oder Mieten gedeckt werden – und das danach weg ist. Oberhausen und Hagen etwa, die in der Pro-Kopf-Verschuldung Platz drei und vier belegen, verschulden sich nur zu knapp 15 Prozent für Investitionen – der Rest des Geldes verpufft.

„Es geht um die Menschen“

In Siegburg hingegen, darauf ist Huhn stolz, sind das Stadtmuseum und die Bibliothek auf modernem Stand, ihre Fassaden strahlen in hellem Weiß. Die Schulen sind bald alle saniert, für fast jedes Kind gibt es einen Kindergartenplatz. Wohnungen und ein Wellnesszentrum mit Tauchturm wurden gebaut. Und weil Huhn findet, dass die Bürger ein vernünftiges Schwimmbad verdient haben, soll auch dort nachgebessert werden: „Es kann sich ja nicht jeder im Sommer einen Urlaub leisten.“

All die schicken Investitionen, all die Lebensqualität auf Pump – kann Huhn da gut schlafen? „Ich habe kein schlechtes Gewissen“, sagt er. Stattdessen hat er eine Philosophie: „Man muss den Menschen ins Zentrum der Überlegung setzen, und anderes unterordnen.“ Der Bürgermeister will, dass es seinen Bürgern gut geht. Kann man es ihm verübeln?

Weil Kommunen nicht insolvent gehen können, ist es für sie einfach, Geld auszugeben. Zumindest, solange der Haushalt ausgeglichen ist – die Ausgaben pro Jahr also nicht höher sind als die Einnahmen. Und das schaffte Siegburg in den vergangenen Jahren trotz der hohen Schulden und der damit verbundenen Tilgung. Deswegen ist die Stadt nicht im Haushaltssicherungskonzept. Laut Huhn hatte der Kämmerer zuletzt fleißig umgeschuldet – also teure Kredite gegen einen Abschlag gekündigt und dafür neue Kredite mit günstigem Zinssatz aufgenommen.

Die Bürger, so scheint es, goutieren Huhns Prasserei. Zuverlässig holt er bei den Kommunalwahlen um die 60 Prozent – rund zehn Prozentpunkte mehr als seine Partei. In der Kreisstadt nennt sich die CDU „Siegburgpartei“, und grenzt sich so von der Bundes-CDU ab. „Wir sind grüner als die Grünen und sozialer als die SPD“, sagt Huhn gerne. In Siegburg meint man es noch ernst mit der Volkspartei. Nur am rechten Rand fischt Huhn nicht. Als die AfD ihre einzige Demo in Siegburg veranstaltet, feilt der Bürgermeister zwei Tage an seiner Rede für die Gegendemonstration. „Da musste jeder Satz sitzen.“ Die AfD kam nie wieder, die zwei Ratsmitglieder der Partei sind inzwischen ausgetreten.

Die Stadt gibt, die Bürger nehmen.

Bei all dem Enthusiasmus, den Visionen, der Philosophie: Wollte Huhn da nie in die Landes- oder Bundespolitik? „Lieber Erster im Dorf als Zweiter in der Stadt“, sagt er ohne Zögern. Und doch, ganz raushalten aus der Bundespolitik kann er sich nicht. Als etwa die Atomkatastrophe in Fukushima passierte, sendete er eine SMS an den damaligen Bundesumweltminister Norbert Röttgen: „Jetzt raus!“, habe darin gestanden. Kurz darauf kam der Atomausstieg. Seine SMS habe er heute noch auf dem Handy gespeichert, sagt Huhn. Auch wenn sie, wie er zugibt, nicht ausschlaggebend war.

Doch am liebsten bewegt er die Dinge vor Ort. Nachmittagstermin im Problemstadtteil Deichhaus, der lange nicht so problematisch ist, wie in anderen Städten, weil es hier Menschen wie Klaus Braukmann und Willi Nücken gibt. Der Vorsitzende und der Geschäftsführer der Bürgergemeinschaft sind quasi die Cheflobbyisten. Sie haben den Bürgermeister in die neue Kita eingeladen, die die Stadt gebaut hat und die der Verein nun betreibt. Auch so ein Trick von Huhn: Laufende Kosten kommen durch die Pacht wieder rein, die Stadt hat eine neue Kita, aber keine Folgekosten.

Nun sitzt Huhn im Mitarbeiterraum der Kita, vor ihm steht ein Obstkorb und ein Teller voll aufgespießter Blaubeeren. Auf einem Flipchart haben Brauckmann und Nücken aufgeschrieben, wie ein Workshop zum Viertel lief. Das Ergebnis: „Wir brauchen ein neues Stadtteilzentrum“, sagt Nücken. Und Franz Huhn signalisiert ganz gönnerhaft: Das kriegen wir schon hin. So läuft das in Siegburg: Die Stadt gibt, die Bürger nehmen. Und nicht selten geben sie etwas zurück.

Finanzexperten nennen die Situation in Siegburg „irritierend“. Der hohe Schuldenberg bereitet den Experten deutlich mehr Bauchschmerzen als dem Bürgermeister. Was, wenn die Zinsen für die Kredite irgendwann wieder steigen? Was, wenn es der Wirtschaft irgendwann nicht mehr so gut geht?

Einen Vorgeschmack auf schwere Zeiten bekamen die Siegburger 2014, als im Haushalt plötzlich ein Loch von 28 Millionen Euro klaffte – ein Viertel der gesamten geplanten Einnahmen. Was war passiert? Die Gewerbesteuereinnahmen – ein Faktor, der in allen Städten großen Schwankungen ausgesetzt ist – waren weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Es war der Moment, in dem die Siegburger merkten, dass sich all die Kredite für sanierte Schulen, Kirchen, Museen nicht von selbst abbezahlen.

Um langfristig auf einen grünen finanziellen Zweig zu kommen, musste die Stadt die Grundsteuer B sprunghaft erhöhen – von 460 auf 790 Prozent. Grundstücksbesitzer und somit auch Mieter müssen seither deutlich tiefer in die Tasche greifen, auch der Bürgermeister selbst. Es gab Petitionen gegen die Erhöhung, Hunderte Bürger kamen zu den Ratssitzungen und äußerten ihren Unmut. Einer der seltenen Momente, in dem die Steine anders rollten, als Huhn gedacht hatte.

Es sind Momente wie diese, in denen es Huhn auf den Michaelsberg treibt. Dort, auf dem Turm der gelb getünchten Abteikirche, lehnt er dann an dem hölzernen Geländer, denkt nach und blickt auf seine Stadt. Von oben sieht man die vielen hellen Hausfassaden, das Logo der großen Druckfarbenfirma Siegwerk prangt auf der Zentrale, auf dem Marktplatz verweilen Menschen in Cafés. Und dazwischen: immer wieder Baukräne. „Stillstand ist Rückschritt“, sagt der Bürgermeister.

Ein bisschen wie ein Fürst führt Huhn diese Stadt. Wenn jemand mit ihm an einem Strang zieht, ist es ihm egal, aus welcher Partei er kommt. Wer aber einmal gegen seine Ideen ist, so hört man aus dem Ratsumfeld, der hat es künftig schwer. Man munkelt, der Bürgermeister nehme manches persönlich. Und bei all den großen Projekten verliere er nicht selten den Blick für die kleinen Baustellen.

Ob Huhn bei der Kommunalwahl 2020 noch einmal antreten wird? „Wir brauchen Wandel in der Partei“, sagt er. Deshalb habe er vor wenigen Jahren schon den Vorsitz der Siegburgpartei abgegeben. Doch in einem anderen Moment erzählt Huhn, dass er da noch ein Projekt hat: Das Fahrradnetz in Siegburg sei nicht gut, Wege zu schmal, der Verkehr auf Autos ausgerichtet. Es ist einer der Momente, in denen er wie ein Grüner klingt. Doch zur Wahrheit gehört, dass er das erst seit drei Monaten erkannt hat – seit er mit dem Fahrrad zur Arbeit fährt, und nur noch selten mit dem SUV.

Dann ist da noch das letzte Schulzentrum, das saniert werden will. Und natürlich das Rathaus. Projekte, die der Bürgermeister wegen der hohen Schulden jahrelang verschieben musste. Nun aber, findet Huhn, muss eine der letzten bröckelnden Fassaden Siegburgs endlich weg. Die nächsten Millionenkredite hat der Bürgermeister schon verplant.

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