Krieg in der Ukraine Spionageabwehr beobachtet Desinformationen im Netz
Düsseldorf · Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine werden in den sozialen Netzwerken auch Falschinformationen verbreitet – sowohl Privatpersonen als auch staatliche Stellen können dahinterstecken. Der Verfassungsschutz in NRW klärt auf.
Die Sicherheitsbehörden warnen im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine vor gezielten Desinformationen in sozialen Netzwerken. „Aus russischer Sicht erscheint der Versuch naheliegend, die öffentliche Stimmung in Deutschland durch Fake-Videos oder Fotos zugunsten Russlands zu beeinflussen“, heißt es auf Anfrage unserer Redaktion vom NRW-Verfassungsschutz.
Da die Urheberschaft solcher Videos oftmals nicht sicher nachprüfbar sei, könnte dieses Vorgehen staatlichen Stellen grundsätzlich eine Möglichkeit bieten, sich von ihnen zu distanzieren. „Unabhängig hiervon ist nicht auszuschließen, dass – auch nichtstaatliche – Befürworter der russischen Politik versuchen, solche Videos aus eigenem Antrieb mit einer vermeintlich patriotischen Motivation zu verbreiten“, so der Verfassungsschutz.
Am Wochenende sorgte ein Video, das sich als Fake herausstellte, für bundesweites Aufsehen. In dem vom 20. März 2022 an kursierenden Video behauptete eine russisch sprechende Frau, dass in Euskirchen eine Gruppe von ukrainischen Männern einen 16-jährigen angegriffen habe. In einem Facebookpost mit dem Video heißt es, die ukrainischen Männer seien Flüchtlinge gewesen – und der Junge sei „zu Tode geprügelt“ worden. Der angebliche Grund laut Post: Der 16-jährige habe Russisch gesprochen. Die Frau entschuldigte sich in einem späteren Video für die falsche Information.
Das Potenzial solcher Fake-Videos hängt laut Verfassungsschutz von vielen Faktoren ab. Dazu gehört etwa die Reichweite der jeweiligen Accounts, in denen die Videos geteilt werden, sowie die Medienkompetenz der Nutzer. Desinformation fremder Mächte zielt demnach oftmals auf die gesamte Breite der Bevölkerung ab. „Es wird regelmäßig versucht, die größtmögliche Breitenwirkung zu erzielen. Dabei werden sowohl eigene Fernsehsender, Websites – teils in diversen Landessprachen – als auch oft mehrere zugehörige Social-Media-Accounts und Telegram-Kanäle genutzt“, so der Verfassungsschutz. So sollen gesamtgesellschaftliche Stimmungen und Haltungen erzeugt oder beeinflusst werden. Diese Desinformation richtet sich demnach auch oftmals konkret an spezifische Gruppen, beispielsweise an Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft.
In NRW beobachtet die Spionageabwehr sogenannte Desinformationsakteure, die im Auftrag fremder Mächte agieren. „Die hierbei gesammelten Informationen werden über Gremien kommuniziert, um die Öffentlichkeit und weitere Akteure zu sensibilisieren“, so der Verfassungsschutz.
