Europawahl 2019: Hunderte Rumänen können in Düsseldorf nicht abstimmen - Polizei rückt an

Chaos bei Europawahl : Hunderte Rumänen können in Düsseldorf nicht abstimmen - Polizei rückt an

Auch die Auslandsrumänen konnten am Sonntag bei der Europawahl abstimmen. An mehreren Orten in NRW herrschten dabei chaotische Verhältnisse. Hunderte warteten in Düsseldorf bis 21 Uhr vor dem Wahllokal - inzwischen rückte die Polizei mit einem Großaufgebot an.

Bei der Europawahl haben Rumänen viel Zeit und Nerven mitbringen müssen. Wahlberechtigte standen am Sonntag bei Konsulaten im westlichen Ausland Schlange, um abzustimmen – auch in NRW. In Düsseldorf, Bochum und Köln standen Tausende Menschen an, um ihre Stimme abzugeben. Rumänische Staatsbürger konnten zeitgleich zur Europawahl über ein Referendum zur umstrittenen Justizreform im eigenen Land abstimmen. Die Reform beinhaltet kürzere Verjährungsfristen bei Korruptionsdelikten.

Rund 15 Minuten vor Schließung des rumänischen Wahllokals in Düsseldorf um 21 Uhr standen dort noch knapp 500 Menschen. Sie warteten vergebens und konnten ihre Stimme nicht mehr abgeben. Nachdem es bereits gegen 18 Uhr deshalb zu Rangeleien gekommen war, hatte die Polizei Einsatzkräfte der Landesbereitschaft angefordert. „Wir gehen davon aus, durch unsere Präsenz eine Eskalation verhindern zu können“, sagte ein Polizeisprecher. Der Abend verlief friedlich, die meisten Rumänen entfernten sich frustriert, nachdem sie erfuhren, dass sie nicht mehr wählen können. Rund Rumänen gaben beim Wahlleiter eine Petition ab. Unter den Wartenden kursierte das Gerücht, die Verzögerung sei von den rumänischen Behörden gewollt.

Wütende Rumänen vor Konsulaten in Bochum und Düsseldorf

Miheia Dioculescu-Bleba, Gesandte der rumänischen Botschaft in Berlin, bestätigte, dass es vor mehreren Konsulaten lange Schlangen gab. Vorwürfe, wonach absichtlich zu wenige Wahlhelfer eingesetzt wurden, um die Rumänen am Wählen zu hindern, dementierte die Gesandte. Ursache sei die zeitgleiche Abstimmung über das Referendum in ihrem Heimatland.

Der Bundeswahlleiter verwies darauf, dass für den korrekten Wahlablauf der Auslandsrumänen in Deutschland die Konsulate und die rumänische Botschaft verantwortlich sind. Die rumänische Botschaft dementierte bereits, dass die Engpässe in den Wahllokalen bewusst hervorgerufen wurden. In Berlin löste die Botschaft das Problem, indem die Wähler ihre Stimmen noch eine Stunde länger abgeben konnten, bis 22 Uhr, wie es in Botschaftskreisen hieß.

Auch in Bochum war der Andrang groß. „Gegen 11 Uhr morgens standen bereits 1000 Menschen vor dem Wahllokal“, sagte ein Sprecher der Polizei unserer Redaktion. Gegen 16 Uhr waren es 1200. Am frühen Abend warteten laut dem Sprecher noch immer rund 700 Menschen vor dem Gebäude an der Herner Straße. „Weil es zu Verkehrsbehinderungen kam, haben wir die Straße stadteinwärts gesperrt“, sagte der Sprecher.

Vor dem Generalkonsulat in München bildeten sich ebenfalls lange Schlangen, am Nachmittag standen tausende Menschen an. Die Anstehenden kritisierten, es gehe in dem Gebäude viel zu langsam voran und es gebe zu wenige Wahlurnen. Zudem mangele es an Informationen für die Wartenden vor der Tür. „Es ist hier eine Katastrophe“, sagte eine Rumänin der Deutschen Presse-Agentur. Sie habe Glück gehabt, weil sie ein Kind dabei hatte und deswegen schneller drangekommen sei. In unserem Live-Blog halten wir Sie über die Ergebnisse der EU-Wahl auf dem Laufenden.

Mit Agenturmaterial von dpa.

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