NRW-Innenministerium Elf antisemitische Straftaten mit islamistischem Hintergrund
Düsseldorf · Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen zwischen 2017 und 2019 insgesamt elf antisemitische Straftaten mit vermutetem oder erwiesenem islamistischen Hintergrund erfasst.
Das teilte NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) in einer am Dienstag veröffentlichten Antwort auf eine AfD-Anfrage mit. Registriert wurden demnach Beleidigungen und Volksverhetzung ebenso wie Sachbeschädigung oder Bedrohungen.
Die AfD-Abgeordnete Gabriele Walger-Demolsky hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass die Verfassungsschutzbehörden allein für 2017 bundesweit mehr als 100 „antisemitische Ereignisse mit islamistischem Hintergrund“ erfasst hätten.
Reul antwortete, dass unter diesen Ereignissen auch nicht strafbare Sachverhalte erfasst worden seien. Die Landesregierung arbeite gemeinsam mit dem Verfassungsschutz, den Schulen und zahlreichen weiteren Akteuren an Präventionsprogrammen „gegen jede Form von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit“.
Insgesamt haben sich in NRW die mutmaßlichen Straftaten gegen Juden laut eines kürzlich veröffentlichten Berichts des Innenministeriums seit 2018 von 7 auf 35 im vergangenen Jahr verfünffacht. Die weitaus meisten Verdachtsfälle wurden demnach der rechten Szene zugeordnet.
