Dortmund und Chemnitz: Rechtsextreme demonstrieren

Beck fordert Aufklärung : Rechtsextreme demonstrieren in Dortmund - Kritik an Polizei-Einsatz

Die Polizei ermittelt gegen Teilnehmer eines rechtsextremen Aufmarsches in Dortmund. Sie sollen antisemitische Parolen gerufen haben. Es gibt aber auch Kritik am Einsatz der Polizei.

Nach einem rechtsextremistischen Aufmarsch am Freitagabend in Dortmund sind mehrere Ermittlungsverfahren gegen Teilnehmer eingeleitet worden. Die Polizei fertige aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung eine Strafanzeige, die der Staatsanwaltschaft zur Prüfung vorgelegt werde, teilte die Polizei mit. Aussagen und Parolen von Rechtsextremisten seien dokumentiert worden und würden konsequent strafrechtlich verfolgt, betonte die Polizei.

Auch nach Angaben von Zeugen wurden auf der Kundgebung wiederholt antisemitische Parolen skandiert. Etwa hundert Neonazis sollen sich an dem Aufmarsch beteiligt haben.

Mehrere Zeugen berichteten nach der Kundgebung in Dortmund, Rechtsextreme hätten dort antisemitische Parolen skandiert, ohne dass die Polizei eingeschritten sei. Der Grünen-Politiker Volker Beck verlangte deswegen auf Twitter unter anderem eine Stellungnahme von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Er solle darlegen, was er gegen zunehmenden Antisemitismus auf den Straßen in Deutschland unternehmen wolle. Beck teilte ein Video, das den Aufmarsch in Dortmund zeigen soll. Demnach schwenkten die Teilnehmer schwarz-weiß-rote Fahnen und brannten Pyrotechnik ab.

Auch der Journalist Daniel Bröckerhoff teilte ein Video, das aus Dortmund stammen soll. Zu hören ist, wie die Teilnehmer der Kundgebung unter anderem rufen: „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit.“ Die Polizei teilte mit, dass sie mehrere Strafverfahren eingeleitet habe. Das Verhalten und die Ausrufe einiger Teilnehmer seien dokumentiert worden. Jetzt werde überprüft, ob die Vorfälle strafrechtliche Relevanz hätten. Zu weiteren Details der Demonstrationen vom Freitagabend äußerte sich die Polizei zunächst nicht.

In Chemnitz ermittelt die Polizei ebenfalls nach einer rechtsextremen Kundgebung. Während eines Aufmarschs der Organisation Pro Chemnitz sei in der sächsischen Stadt ein Journalist von Teilnehmern attackiert worden, teilte die Polizei mit. Da der Journalist auf eine Strafanzeige verzichtete, sei schließlich von Amts wegen ein Verfahren wegen versuchter Körperverletzung eingeleitet worden. Zudem sei das Gebäude des Vereins Rothaus von Unbekannten mit Eiern beworfen und eine Scheibe beschädigt worden. An dieser Kundgebung beteiligten sich den Polizeiangaben zufolge rund 2000 Menschen, an einer Gegenkundgebung der Initiative Aufstehen gegen Rassismus Chemnitz etwa 400. Polizeieinheiten aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz.

Das Rothaus wird von unterschiedlichen Gruppen und Initiativen vorwiegend des linken Spektrums genutzt. Auch mehrere Landtagsabgeordnete der Linkspartei haben dort ihr Büro. Einige Linken-Politiker, darunter der Chemnitzer Parteivorsitzende Tim Detzner, mussten sich laut Medienberichten vor angreifenden Neonazis in das Gebäude retten.

(felt/wer/dpa/AFP/epd)
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