Nach Protesten Stadt Dortmund verzichtet auf Knöllchen für Obdachlose
Dortmund · Nach massiver öffentlicher Kritik will die Stadt Dortmund künftig keine Knöllchen mehr an Obdachlose ausstellen, die draußen übernachten. Die Mitarbeiter des Ordnungsdienstes sollen vielmehr über Notschlafstellen informieren.
„Wir haben festgestellt, dass die Knöllchenregelung unwirksam ist“, teilte Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) am Mittwoch mit. In Zukunft solle das Ordnungsamt den Fokus allein auf Hilfestellung und Beratung legen, sagte ein Sprecher der Stadt Dortmund am Mittwoch. Das habe der Verwaltungsvorstand der Stadt entschieden. In Einzelfällen könne das Ordnungsamt jedoch auch Platzverweise aussprechen. Die Stadt stelle ausreichend Unterbringungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Berichte über die Verwarngelder in Höhe von 20 Euro hatten Anfang November für Wirbel gesorgt. Das Ordnungsamt hatte damit gegen Obdachlose vorgehen wollen, über die sich Anwohner oder Gewerbetreibende beschwert hatten.
Es sei um Menschen gegangen, die zum Beispiel in Hauseingängen schliefen, ihre Nachtlager zugemüllt oder ihre Notdurft dort verrichtet hätten. So seien 2017 nach mehrmaliger mündlicher Vorwarnung 265 Verwarngelder verhängt worden - meist gegen Wiederholungstäter. Grundlage der Knöllchen ist ein Verbot der Stadt, auf nicht dafür vorgesehenen Flächen zu lagern, campieren oder zu übernachten. Viele andere Städte verzichteten trotz ähnlicher Verordnungen darauf, Obdachlosen Verwarngelder zu geben.
Die Sanktion sei jedoch ohne Wirkung, da die Obdachlosen die aufgerufenen Geldforderungen in der Regel nicht zahlen könnten, wie Dortmunds Oberbürgermeister Ulrich Sierau (SPD) der Zeitung „Ruhr Nachrichten“ am Dienstag sagte. Künftig sollten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes sich stärker darauf konzentrieren, die Obdachlosen auf Notunterkünfte und Schlafstellen hinzuweisen.
