Remscheid DOC - Entscheidung vertagt
Remscheid · Der Regionalrat berät erst im Oktober, ob das Gebiet an der Blume so umgewidmet werden darf, dass dort ein Designer Outlet-Center gebaut werden könnte. Die Bezirksregierung braucht Zeit, um Gutachten zu bewerten.
Eine erste hohe Hürde auf dem Weg zum Designer Outlet Center (DOC) wollte Remscheid am 28. Juni im Regionalrat Düsseldorf nehmen. Doch die Entscheidung wird auf die Sitzung im Oktober verschoben. Laut Stadtplaner Hans- Gerd Sonnenschein braucht die Bezirksregierung mehr Zeit, um die geforderten Gutachten über die Auswirkung eines DOC auf die Städte im Umkreis von etwa 60 Kilometern zu bewerten.
Die Mitglieder des Regionalrates, das parlamentarische Gremium der Bezirksregierung, entscheiden darüber, ob die Fläche an der Blume von einem Gebiet für gewerbliche und industrielle Nutzungen in einen allgemeinen Siedlungsbereich umgewandelt wird. Nur letzterer erlaubt es, dort. Einzelhandel anzusiedeln. Einen entsprechenden Antrag hatte die Oberbürgermeisterin bei der Bezirksregierung gestellt.
Erste Ergebnisse der Auswirkungsanalyse sollen heute besprochen werden bei einem Treffen in Köln mit dem Hamburger Gutachter, dem Investor McArthurGlen, Rechtsanwälten und Vertretern der Stadt. "Ich gehe davon aus, dass es für uns keine Überraschungen geben wird", sagt Sonnenschein. Die Gutachter sollten prüfen, ob der Handel in den benachbarten Städten vom Bau eines DOC nachhaltig betroffen werde. Ein negativer Befund wäre das Aus für die Pläne und eine Abstimmungsniederlage im Regionalrat gewiss.
Remscheider im Regionalrat
Für Remscheid sitzen im Regionalrat die Abgeordneten York Edelhoff (SPD), Karl-Heinz Humpert (CDU) und Hans-Lothar Schiffer (FDP). Sie versuchen, eine Mehrheit für die Umwidmung zu organisieren. Im Regionalrat sitzen auch Vertreter aus Krefeld und dem nördlichen Niederrhein. "Je näher man an Remscheid kommt, desto größer werden die Einwände", sagt Schiffer. Sonnenschein bedauerte, dass sich Solingen bereits gegen ein DOC ausgesprochen habe, ohne die Analyse zu kennen.
Mit einer Mehrheit im Regionalrat wäre Remscheid noch nicht auf der Ziellinie. Die Entscheidung fällt wohl in der Staatskanzlei auf Landesebene. Aus dieser Richtung kommen eher negative Zeichen für die Planung des DOC auf der grünen Wiese. Noch die alte Landesregierung hatte einen Kabinettbeschluss zum Landesplanungsgesetz gefasst, der sich für eine Stärkung der Innenstädte ausspricht und regeln will, wo unter welchen Bedingungen großflächiger Einzelhandels erlaubt ist. Der Kabinettsbeschluss formuliert Grundsätze für den Landesentwicklungsplan. Sie erlauben ein Abwägen. Sollte aber das Kabinett ein neues Gesetz für die Landesplanung verabschieden, hat dies für Remscheid strenge rechtliche Verbindlichkeit. Dieses Zeitfenster bis zur Verabschiedung des neuen Gesetzes will Remscheid nutzen. "Wir sind im Plan", gibt sich Sonnenschein optimistisch.
