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Diesel-Fahrverbot in NRW: Verbote waren laut OVG-Richter vermeidbar

„Probleme hätten verhindert werden können“ : Drohende Fahrverbote waren laut OVG-Richter vermeidbar

Vor möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in NRW hat der zuständige Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster langes Nichtstun der Politik für die Situation verantwortlich gemacht.

„Die Probleme hätten verhindert werden können, wenn, wie in anderen Ländern, Emissionsprobleme frühzeitig in Angriff genommen worden wären.“ Das sagte der Vorsitzende Richter Max-Jürgen Seibert am Donnerstag am Oberverwaltungsgericht NRW in Münster. Dort begann eine zweitägige Expertenanhörung.

Seibert wies Kritik an den Gerichten und am Kläger, der Deutschen Umwelthilfe (DUH), zurück. Er verglich die jetzt drohenden Maßnahmen für die Luftreinhaltung, darunter auch Fahrverbote, mit einer Notoperation, nachdem der Patient sich über ein Jahrzehnt jeder Vorsorgeuntersuchung verweigert habe. Jetzt den Arzt, also im übertragenen Sinne die Gerichte, für die Nebenwirkungen verantwortlich zu machen, sei falsch.

Die Expertenanhörung wird am Freitag fortgesetzt. Erste Urteile zu Aachen und Bonn will das Gericht Anfang August verkünden. Im September folgt eine Entscheidung zu Köln.

(seda/dpa)