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Coronavirus in NRW: Laschet-Vorwürfe sorgen für Ärger in den Kommungen

Kritik am Land : Vorwürfe von Armin Laschet sorgen für Ärger in Kommunen

Die Kritik von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) an der Coronakrisen-Bewältigung der Kommunen sorgt für viel Ärger. Krefelder Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) spricht auf Twitter von einem „Affront“.

Laschet hatte in der TV-Talkshow „Anne Will“ am Sonntagabend angedeutet, die Kommunen in Nordrhein-Westfalen seien auf die Schulöffnung nicht ausreichend vorbereitet gewesen und hätten etwa nicht rechtzeitig Desinfektionsmittel beschafft.

„Es ist ein Affront gegen all jene, die vor Ort tagtäglich gegen die Krise und ihre Folgen ankämpfen“, twitterte der Krefelder Oberbürgermeister Frank Meyer (SPD) am Montag. In den Kommentaren darunter vergleichen Nutzer Armin Laschet sogar mit US-Präsident Donald Trump.

<aside class="park-embed-html"> <blockquote class="twitter-tweet"><p lang="de" dir="ltr">Die gestrigen Vorwürfe des Ministerpräsidenten <a href="https://twitter.com/ArminLaschet?ref_src=twsrc%5Etfw">@ArminLaschet</a> an die Kommunen in <a href="https://twitter.com/hashtag/NRW?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw">#NRW</a> weise ich entschieden zurück. Es ist ein Affront gegen all jene, die vor Ort tagtäglich gegen die Krise und ihre Folgen ankämpfen. Die Landesregierung sollte besser Partnerin und Stütze sein.</p>&mdash; Frank Meyer (@FMeyerKR) <a href="https://twitter.com/FMeyerKR/status/1254695128243019777?ref_src=twsrc%5Etfw">April 27, 2020</a></blockquote> <script async src="https://platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> </aside>
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Auch Düsseldorfs Schuldezernent Burkhard Hintzsche wies die Vorwürfe zurück. „Wir haben uns als Schulträger schon vor Ostern auf die Schulöffnung vorbereitet und alle fachlichen Ratschläge berücksichtigt“, sagte Hintzsche. Aber dann sei das NRW-Schulministerium innerhalb weniger Stunden mit „immer neuen Erlassen“ um die Ecke gekommen. „Es wäre gut gewesen, wenn das Land nicht jeden Tag neue Standards und Richtlinien herausgibt.“

So sei Alleinerziehenden per Erlass am Freitagabend aufgegeben worden, eine Arbeitgeberbescheinigung vorzuweisen, wenn sie ihre Kinder am Montag in die Notbetreuung bringen. „Wie die Alleinerziehenden dies am Wochenende bewerkstelligen sollen, war im Erlass natürlich nicht geregelt“, sagte der Stadtdirektor.

Gerade beim Thema Beschaffung habe das Land selbst keine rühmliche Rolle gespielt. „Auf die Materialbeschaffung des Landes sollte man sich besser nicht verlassen. Ich kenne keinen Fall, wo durch Maßnahmen des Landes eine kommunale Lücke geschlossen wurde“, sagte Hintzsche.

Dies gelte auch für Landesbedienstete, die in den Kommunen helfen sollen: „Wir sehen sie nicht.“ Es mache keinen Sinn, diejenigen zu beschimpfen, die täglich alles zur Bewältigung der Krise gäben. „Die operative Einheit des Landes, die besser funktioniert als die Kommunen, kenne ich nicht“, sagte der Stadtdirektor.

(dtm/dpa)