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Coronakrise: Vorsicht vor falscher Bezeichnung bei selbstgenähten Masken

Falscher Name kann teuer werden : Wie man selbstgenähte Masken am besten bezeichnet

Derzeit greifen viele Menschen zu Nadel und Faden und nähen Masken fürs Gesicht. Sie wollen damit dem Coronavirus entgegen wirken. Wer die Masken anschließend verkaufen will, muss aber bei der Namensgebung aufpassen. Was Sie wissen müssen.

In Österreich und der deutschen Stadt Jena, gibt es sie längst: Die Maskenpflicht im Supermarkt. Wer einkaufen gehen will, muss eine Abdeckung über Mund und Nase tragen. In Deutschland wird es diese Pflicht wohl nicht geben, vor allem auch deshalb, weil sie fast überall ausverkauft sind. Weder in Apotheken noch in Drogieren ist der sogenannte Mund-Nasen-Schutz noch zu finden. Damit werden weiche Masken bezeichnet, die zwar Mund und Nase abdecken, aber am Gesicht nicht dicht anliegen. Sie bieten somit keinen Atemschutz, verhindern aber, dass sich Tröpfchen aus dem Mund des Maskenträgers verbreiten können. (Alle Antworten rund um Schutzmasken und deren Unterschiede finden Sie hier.) In der Folge greifen immer mehr Menschen zu Nadel und Faden und nähen solche Stoffbedekungen für das Gesicht selbst. Mancherorts sogar in großer Stückzahl, um damit beispielsweise auch Pflegeheime zu versorgen. Wer das macht, muss jedoch aufpassen.

Die selbstgebastelten Stoffmasken als Schutzmasken oder als Atemschutz anzubieten, kann nämlich teuer werden. Der Grund: Damit bekommen sie eine Bezeichnung, die Medizinprodukten vorbehalten ist. Das sind solche Masken, die klinisch getestet wurden und eine CE-Kennzeichnung haben. Darauf weisen derzeit verschiedene Anwaltskanzleien im Internet hin. So schreibt etwa die IT-Recht Kanzlei München: Wenn diese Produkte trotzdem als Mund- und/oder Atemschutzmasken angeboten werden, begründe dies Verstöße gegen die produktspezifischen Kennzeichnungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz (MPG) und gegen das Irreführungsverbot nach Paragraf 4 Absatz 2 des MPG. Die Folge könnten nicht nur wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, sondern auch Straf- und Bußgeldverfahren sein.

Die Kanzlei rät Hobby-Schneidern deshalb, im Namen auf den Zusatz „Schutz“ zu verzichten. Unproblematisch seien unverfängliche Bezeichnungen wie Mundbedeckung, Mund- und Nasen-Maske oder Behelfsmaske. Behelfsmundschutz sei vermutlich ebenso zulässig.

Auch die Jun Rechtsanwälte bestätigen das. Auf Facebook schreiben sie: „Designt, näht oder klebt! Ob aus Kaffeefiltern, Stoff oder Zellulose. Ihr habt keine Rechtsprobleme, solange ihr es nicht als AtemSCHUTZmaske vertreibt. Mundbedeckung, Gesichtsmaske, Mund-Shirt, Nasenstoff - all das geht in Ordnung. Wenn ihr in der Artikelbeschreibung Covid19 erwähnt, wäre ein Hinweis geboten, dass die Maske keinen wirksamen Schutz des Trägers darstellt.“

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Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Risikoschutz warnt ebenfalls vor falschen Bezeichnungen. Auf seiner Webseite ist die Rede von „Community-Masken“ im Unterschied zu solchen Produkten, die aufgrund „der Erfüllung einschlägiger gesetzlicher Vorgaben und technischer Normen Schutzmasken mit ausgelobter Schutzwirkung darstellen“.

Wer jetzt tricksen will und seine Stoffmaske zwar Atemschutz nennt, aber dann in der Beschreibung erklärt, dass es sich dabei nicht um ein Medizinprodukt handelt, dem drohen ebenfalls Konsequenzen. Laut der IT-Recht Kanzlei München werde in diesem Fall durch die Bezeichnung eine objektiv medizinproduktrechtliche Bestimmung getroffen, die sich nicht durch einschränkende relativierende Hinweise aufheben lässt, so die Begründung.