Halloween-Feiern verboten Solingen verschärft Lockdown und beschließt vorgezogene Maßnahmen

Solingen · Die Stadt Solingen hat wegen der Sieben-Tage-Inzidenz von fast 300 noch schärfere Maßnahmen beschlossen. Ab Mitternacht sind in Solingen Halloween-Partys verboten. Ab Mittwoch soll jeder zweite Schüler an weiterführenden Schulen zuhause bleiben.

Ein Schild weist auf die Maskenpflicht hin (Symbolfoto).

Ein Schild weist auf die Maskenpflicht hin (Symbolfoto).

Foto: dpa/Arne Dedert

Die Infektionszahlen kennen weiter nur eine Richtung – nach oben. Weswegen die Stadt Solingen jetzt auf die Notbremse getreten ist und einen Teil des eigentlich erst für Montag geplanten Lockdowns vorzieht. So gilt ab sofort die Corona-Alarmstufe Rot in Solingen – was bedeutet, dass sich die Bürger nach den Worten von Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) bis auf Weiteres auf „härteste Maßnahmen“ einzustellen haben.

Wie der OB und die anderen Mitglieder des städtischen Verwaltungsvorstandes bei einer eigens anberaumten Pressekonferenz am Freitagvormittag im Theater und Konzerthaus bekannt gaben, sind sämtliche Feiern mit sofortiger Wirkung untersagt. „Das gilt unter anderem für Halloween-Partys“, sagte Kurzbach, der darüber hinaus klarstellte, dass in diesem Jahr auch keinerlei St. Martin-Veranstaltungen sowie Karnevals-Festivitäten stattfinden werden.

Ebenfalls verboten beziehungsweise stark eingeschränkt werden sportliche Aktivitäten. So finden schon an diesem Wochenende keine Freizeit- und Amateur-Veranstaltungen mehr statt, wenn es um Mannschaftssport geht. Allein Individualsportarten sind noch möglich. Wobei auch in diesem Bereich Restriktionen greifen. So wird die Stadt Solingen beide Hallenbäder dicht machen.

Das gilt zudem für Städtische Museen, derweil die Stadtbibliothek bleibt. An den Schulen wiederum wird ab Mitte nächster Woche zumindest teilweise erneut ein sogenannter Distanz-Unterricht eingeführt. Diese „Solinger Lösung“ bedeutet, dass an weiterführenden Schulen jeweils nur 50 Prozent der Schüler vor Ort unterrichtet werden. Der Rest soll nach von den Schulen zu bestimmenden Modellen von zu Hause aus lernen. Ein Wechsel von Homeschooling und Präsenzunterricht muss nach spätestens einer Woche erfolgen. Ausgenommen sind lediglich Abschlussjahrgänge sowie – zunächst noch – Schüler in Grund- und Förderschulen.

 Verkündeten die neuen, ab sofort geltenden Corona-Verschärfungen für Solingen: Ordnungsdezernent Jan Welzel, Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtdirektor Hartmut Hoferichter (vorne, v.l.). Über die medizinische Lage gaben unter anderen Dr. Stephan Lenz (Kassenärztliche Verinigung) und Prof. Dr. Winfried Randerath (Betanien) Auskunft.

Verkündeten die neuen, ab sofort geltenden Corona-Verschärfungen für Solingen: Ordnungsdezernent Jan Welzel, Oberbürgermeister Tim Kurzbach und Stadtdirektor Hartmut Hoferichter (vorne, v.l.). Über die medizinische Lage gaben unter anderen Dr. Stephan Lenz (Kassenärztliche Verinigung) und Prof. Dr. Winfried Randerath (Betanien) Auskunft.

Foto: Peter Meuter

Die Schulbeschlüsse, die auf Basis einer städtischen Allgemeinverordnung umgesetzt werden, wurden in den zurückliegenden Tagen in enger Abstimmung mit den Schulleitungen und Bildungsgewerkschaften erarbeitet. Tatsächlich sind weitere Maßnahmen, etwa eine Ausdehnung der neuen Schulregeln auf alle Schulformen, nicht ausgeschlossen.

Vor diesem Hintergrund appellierte die Stadt am Freitag einmal mehr an die Bürger, die bestehenden Regeln zu befolgen. „Das Virus ist heimtückisch und mörderisch. Das Glück und die Gesundheit von Menschen sind gefährdet“, sagte OB Kurzbach.

Parallel kritisierte der Oberbürgermeister die Landesregierung. „Ich hätte mir mehr unmittelbare Unterstützung vom Land gewünscht“, betonte Kurzbach unter anderem mit Blick auf die nur zögerliche Bereitstellung von Personal. Um die Aufgaben in der Corona-Krise weiter erledigen zu können, richtete die Stadt inzwischen ein Amtshilfe-Ersuchen in Richtung Bundeswehr. Voraussichtlich ab Mitte kommender Woche sollen die Soldaten zum Beispiel dabei helfen, Infektionsketten nachzuverfolgen.Da diese Hilfe allein aber nicht reicht, plant das Rathaus ferner, 55 Neuanstellungen vorzunehmen. In der Summe soll das Personal – inklusive externer Kräfte – um 100 Köpfe aufgestockt werden.

Erforderlich wird der Zuwachs an Mitarbeitern auch dadurch, dass bei der Wirtschaftsförderung und dem Kulturmanagement Hotlines für von Schließungen betroffene Unternehmer und für Kulturtschaffende geschaltet werden. Desweiteren finden zusätzliche  Kontrollen statt. „Wir kontrollieren und sanktionieren mehr“, sagte Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU) unter anderem mit Blick auf Haltestellen und andere Punkte in der Stadt, an denen viele Menschen unterwegs sind.

Dort gilt schon seit geraumer Zeit ein Maskenpflicht, die nun noch einmal ausgeweitet wird. Sie ist fortan zwingend in allen öffentlichen Gebäuden und zusätzlich auf folgenden Straßen: Am Neumarkt, Peter-Knacht-Straße, Kölner Straße, Ufergarten (ab Eiland bis Dreieck), Bergstraße (ab Kasernenstraße bis Kölner Straße), Klosterwall, Konrad-Adenauer-Straße (ab Mummstraße bis Klemens-Horn-Straße / Merianstraße), Wilhelmstraße (ab Kelderstraße bis Düsseldorfer Straße und Forststraße), Forststraße (ab Kelderstraße bis Düsseldorfer Straße), Grünstraße (ab Emdenstraße bis Düsseldorfer Straße), Lennestraße, Düsseldorfer Straße (ab Weststraße bis Lennestraße / Aachener Straße).

Zuletzt hatte es nach Auskunft von Stadtdirektor Hartmut Hoferichter vereinzelt Überlegungen gegeben, angesichts der geringen Nachfrage das Angebot der Verkehrsbetriebe einzuschränken. Aber solche Pläne sind vom Tisch. „Wir werden weder Streichungen bei Linien, noch beim Nachtexpress vornehmen“, versicherte Hoferichter, der sogar eine vergleichsweise gute Nachricht überbrachte. So gingen bei der Stadt mittlerweile Bewilligungen für Gelder zum Ausgleich der mit Corona zusammenhängenden Roten Zahlen im ÖPNV ein.

„Für viele Menschen ist das alles sehr schwer. Wir alle ergreifen die neuen Maßnahmen schweren Herzens“, unterstrich Oberbürgermeister Kurzbach und warb am am Freitag gleichzeitig noch einmal um Verständnis. So habe die Entwicklung der Zahlen keine andere Wahl gelassen, als jetzt zu handeln.

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